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Vertretung in Luxemburg
Ankündigung18. Februar 2022Vertretung in Luxembourg

6. Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und der Afrikanischen Union

Participation of Ursula von der Leyen, President of the European Commission, in the 6th European Union/Africa Union Summit 

Wir hatten ein Gipfeltreffen, das, wie ich sagen würde, mit Themen vollgepackt und produktiv war. Es war ein sehr guter Gipfel. Und wir konnten sehen, dass die Europäische Union nun, da Afrika in die Zukunft aufbricht, Afrikas Partner der Wahl sein möchte. Dies war im Wesentlichen die Kernbotschaft dieses Gipfels. Dafür bedarf es allerdings einer engeren Partnerschaft. Was bedeutet das konkret? Es bedeutet, dass wir ein Wirtschaftspartner bleiben, dem Sie vertrauen können. Die Europäische Union ist der wichtigste Handelspartner und der größte Investor in Afrika. Daher ist es kein Zufall, dass der erste Regionalplan im Rahmen unserer großen Investitionsstrategie Global Gateway mit Investitionen in Höhe von mehr als 150 Mrd. EUR der Plan Afrika-Europa ist. Und wir haben gemeinsam sehr klare Ziele festgelegt, in die wir investieren wollen. Da gibt es das große Thema des ökologischen Wandels, da sind natürlich die erneuerbaren Energien. Ich habe mehrere Gespräche mit Partnern geführt, die sich unverzüglich mit dem Hauptthema „grüner Wasserstoff“ befassen wollen. Da gibt es das Thema Verkehrsnetze, denn die Verkehrsverbindungen innerhalb des Kontinents sind für das Funktionieren der Freihandelszone von entscheidender Bedeutung; außerdem wurde über digitale Verbindungen und die Satellitenthematik gesprochen, aber auch über eine nachhaltige Landwirtschaft, Gesundheitsversorgung, und vor allem Bildung. Wichtig hierbei ist: Diese Prioritäten haben wir gemeinsam festgelegt. Und jetzt wollen wir gemeinsam daran arbeiten, wir wollen Ergebnisse erzielen. Die ersten Großprojekte wurden bereits heute vorgestellt.

Wichtig ist mir auch, zu betonen, dass eine engere Partnerschaft bedeutet, unseren gemeinsamen Kampf gegen den Klimawandel zu verstärken. Wir wollen, dass grüne Partnerschaften, wie wir sie mit Südafrika oder Marokko haben, auf dem gesamten Kontinent florieren. Denn Klimaschutz ist die Herausforderung unserer Generation. Dies war ein wichtiges Thema auf dem Gipfeltreffen. Gleichwohl eröffnen sich auch große Chancen für die nächste Generation, wenn wir jetzt handeln. Afrika ist reich, reich an erneuerbarer Energie, wenn man Wasserkraft, Solarenergie und Windkraft betrachtet. Und Afrika verfügt über Naturreichtum, nämlich ein Viertel der biologischen Vielfalt weltweit – ein Viertel! Um dem Klimawandel ein Ende zu setzen, braucht die Welt Afrika. Der Übergang zu sauberer Energie wird jedoch ein Prozess für Volkswirtschaften sein, die stark von Kohle abhängig sind, sowohl in Afrika als auch Europa. Aber wir sind entschlossen. Und ich freue mich sehr darauf, dass Ägypten dieses Jahr die COP 27 ausrichtet.

Und schließlich komme ich nun von der Gesundheit unseres Planeten zur Gesundheit unserer Menschen. Europa ist Afrikas wichtigster Partner im Kampf gegen COVID-19. Und wir werden noch mehr tun. Wir sind auf einem guten Weg, unser Ziel zu erreichen, bis zum Sommer mindestens 450 Millionen Impfstoffdosen weiterzugeben. Und gemeinsam bauen wir gerade in ganz Afrika mRNA‑Produktionskapazitäten auf. Ich werde hier nicht ins Detail gehen, da wir dies auf der Pressekonferenz heute Morgen erörtert haben.

Wichtig ist jedoch, dass wir eine sehr gute, intensive und konstruktive Diskussion über die Frage der Aussetzung des TRIPS-Übereinkommens und der Zwangslizenzen geführt haben. Wir verfolgen dasselbe Ziel. Doch wir gehen unterschiedliche Wege, um dieses Ziel zu erreichen. Zwischen diesen beiden Wegen muss es eine Brücke geben. Daher haben wir beschlossen, dass die beiden Kommissionen – die Kommission der Afrikanischen Union und die Kommission der Europäischen Union – zusammenarbeiten werden. Im Frühjahr werden wir hier in Brüssel ein Treffen der beiden Kollegien organisieren. Und spätestens dann müssen wir eine Lösung finden. Begleitet wird dies von der Generaldirektorin der WTO, Frau Ngozi. Und daher mag ich es immer, wenn eine Aufgabe klar und genau festgelegt ist. Die Aufgabe der beiden Kommissionen steht fest. Der Rahmen ist klar, das Ziel ist klar, wir müssen Ergebnisse erzielen.

Europa will also der wichtigste Partner Afrikas bleiben, ein loyaler Partner. Und wir schreiten – genau jetzt – von Worten zu Taten.

Vielen Dank.

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
18. Februar 2022
Autor
Vertretung in Luxembourg