Verhandlungen zwischen EU und Singapur über wegweisendes Abkommen über den digitalen Handel abgeschlossen

Die EU und Singapur haben heute die Verhandlungen über ein Abkommen über den digitalen Handel abgeschlossen. Diese Vereinbarung ist für die EU das erste Abkommen seiner Art und spiegelt das Bestreben der EU wider, bei den Regeln für den digitalen Handel und den grenzüberschreitenden Datenverkehr weltweit Maßstäbe zu setzen.

Das Digital-Abkommen wird das Freihandelsabkommen EU-Singapur aus dem Jahr 2019 ergänzen und damit die Beziehungen zwischen den beiden Volkswirtschaften vertiefen sowie Unternehmen und Verbrauchern zugutekommen, die sich am digitalen Handel beteiligen wollen. Es enthält außerdem verbindliche Regeln, die das Verbrauchervertrauen stärken, Berechenbarkeit und Rechtssicherheit für Unternehmen gewährleisten sowie ungerechtfertigte Hemmnisse für den digitalen Handel beseitigen und verhindern. Darüber hinaus wird das Abkommen neue wirtschaftliche Möglichkeiten eröffnen und dabei gleichzeitig eine sichere Online-Umgebung gewährleisten.

Diese Vereinbarung wird die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Singapur stärken, indem sie

• den digitalen Handel mit Waren und Dienstleistungen erleichtert,
• einen grenzüberschreitenden Datenverkehr oh ne ungerechtfertigte Hemmnisse sicherstellt und
• das Vertrauen in den digitalen Handel stärkt, unter anderem durch strenge Regeln gegen Spam.

Mit diesem Abkommen nehmen die EU und Singapur eine weltweite Vorreiterrolle bei der Entwicklung der Digitalpolitik ein und setzen sich dabei gleichzeitig für offene und faire digitale Volkswirtschaften ein. Außerdem wird damit der Ansatz der EU gefördert, Regeln für die digitale Umgebung und den Umgang mit Daten zu schaffen, bei denen der Mensch und seine Rechte im Mittelpunkt stehen. Zudem wird gewährleistet, dass die EU und Singapur politischen Spielraum für die Entwicklung und Umsetzung der Maßnahmen bewahren, die zur Bewältigung der neuen Herausforderungen in der digitalen Wirtschaft erforderlich sind.

Wie geht es weiter?

Mit dem Abschluss auf politischer Ebene sind die Verhandlungen über das Abkommen über den digitalen Handel zwischen der EU und Singapur beendet. Die EU und Singapur werden nun entsprechend ihrer jeweiligen Verfahren vorgehen, um das Abkommen förmlich unterzeichnen und abschließen zu können.

Hintergrund

Das Digital-Abkommen stellt eine wichtige Ergänzung zum Freihandelsabkommen EU-Singapur von 2019 dar. Das Freihandelsabkommen hat die langjährigen und florierenden wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Singapur gefestigt. Mit diesem neuen Abkommen werden diese Beziehungen nun auf die nächste Stufe gebracht.

Die Vereinbarung entspricht dem Ziel der EU, mit ihren globalen Partnern moderne Regeln für den digitalen Handel zu vereinbaren. Dies spiegelt sich auch in den Kapiteln über den digitalen Handel in den jüngsten Freihandelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich, Chile und Neuseeland sowie in dem mit Japan geschlossenen Abkommen über den grenzüberschreitenden Datenverkehr wider.

Die EU ist der weltweit führende Importeur und Exporteur digitaler Dienstleistungen. Im Jahr 2022 wurden 55 % des gesamten EU-Dienstleistungshandels digital abgewickelt, was mehr als 1,3 Billionen EUR an EU-Importen und -Exporten entspricht.

Mehr als die Hälfte des gesamten Dienstleistungshandels zwischen der EU und Singapur wird bereits digital abgewickelt und belief sich 2022 auf 55 % (d. h. 43 Mrd. EUR) des gesamten Handels zwischen der EU und Singapur. Das Abkommen über den digitalen Handel zwischen der EU und Singapur wird diese Handelsverbindung stärken und weitere Wachstumsmöglichkeiten bieten.

Weitere Informationen

Gemeinsame Erklärung zum Abkommen über den digitalen Handel zwischen der EU und Singapur

Digitalpartnerschaft zwischen der EU und Singapur

Handels- und Investitionsbeziehungen der EU zu Singapur

Abkommen über den digitalen Handel

Mehr zum digitalen Handel in der EU

Studie über die möglichen Auswirkungen eines Abkommens zwischen der EU und Singapur über den digitalen Handel

Quote(s)

In einer Zeit, in der mehr als die Hälfte des EU-Dienstleistungshandels digital abgewickelt wird, sind intelligente, moderne Regeln für den digitalen Handel mit unseren globalen Partnern von entscheidender Bedeutung. Das heutige Abkommen mit Singapur – das erste dieser Art – wird Unternehmen und Verbrauchern auf beiden Seiten zugutekommen und unsere Wirtschaftsräume einander näher bringen. Gleichzeitig ist es ein bedeutender Fortschritt für das Ziel der EU, im digitalen Handel weltweit Maßstäbe zu setzen.

Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis, zuständig für Handel