Erklärung von Präsidentin von der Leyen zum Beschluss des Rates, das Handelsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur zuzustimmen

Das Jahr 2026 hat gerade erst begonnen, und Europa hat heute bereits ein deutliches Signal gesendet, dass wir unsere Prioritäten ernst nehmen. Unser Engagement für die Wettbewerbsfähigkeit Europas und die Schaffung von Wachstum und Chancen für Unternehmen sowie die Bürgerinnen und Bürger. Unsere Zusage, unseren Handel zu diversifizieren und unsere Abhängigkeiten zu verringern. Angesichts einer zunehmend feindseligen und transaktionalen Welt ist das ein klares Bekenntnis zur Stärkung unserer internationalen Partnerschaften.

Vor nur drei Wochen haben wir im Rahmen der Tagung des Europäischen Rates unseren Mercosur-Partnern versichert, dass wir sie besuchen kommen und gemeinsam mit ihnen Geschichte schreiben würden. In dieser Zeit haben wir zusammen mit unseren Mitgliedstaaten und unseren Interessenträgern hart gearbeitet, um Ergebnisse zu erzielen. Diese harte Arbeit zahlt sich heute aus, und ich begrüße die Entscheidung des Rates, durch die wir weiter vorwärts kommen. Ich freue mich sehr auf die baldige Unterzeichnung dieses wegweisenden Abkommens. Sie wird unter dem Vorsitz Paraguyas stattfinden, den das Land gerade übernommen hat, nachdem zuvor Präsident Lula für starke Führung und gute Zusammenarbeit gesorgt hat.

Nach fünfundzwanzigjähriger Entstehungszeit haben wir eine substanzielle und für beide Seiten vorteilhafte Einigung erzielt, die den Wohlstand heben und unglaubliche Chancen schaffen wird. Mit diesem Abkommen bricht ein neues Zeitalter des Handels und der Zusammenarbeit mit dem Mercosur an. Es zeugt aber auch von der Dauerhaftigkeit und Stärke unserer Beziehungen zu Lateinamerika und wird uns näher zusammenbringen.

Mit dem Mercosur-Abkommen schaffen wir einen Markt mit 700 Millionen Menschen – die größte Freihandelszone der Welt. Unsere Botschaft an die Welt lautet: Partnerschaft schafft Wohlstand, und Offenheit treibt den Fortschritt voran.

Die Beharrlichkeit Europas und sein Einsatz für die Umsetzung unserer Prioritäten und die Einhaltung unserer Verpflichtungen sind klar. In einer Zeit, in der Handel und Abhängigkeiten als Waffe eingesetzt werden und der gefährliche, transaktionale Charakter der Realität, in der wir leben, immer deutlicher wird, ist dieses historische Handelsabkommen ein weiterer Beweis dafür, dass Europa seinen eigenen Kurs fährt und als verlässlicher Partner auftritt.

Lassen Sie mich kurz darauf eingehen, was diese Vereinbarung für Europa bewirken wird, denn sie kommt unseren Bürgerinnen und Bürgern, unseren Unternehmen und allen Mitgliedstaaten zugute. Derzeit exportieren 60 000 europäische Unternehmen in den Mercosur, zur Hälfte kleine und mittlere Unternehmen. Sie werden von den Zollsenkungen, durch die jedes Jahr etwa 4 Mrd. EUR eingespart werden, sowie von einfacheren Zollverfahren profitieren. Zudem, und das ist ein äußerst wichtiger Aspekt, erhalten unsere Unternehmen besseren Zugang zu kritischen Rohstoffen.

Wir haben unsere Landwirtinnen und Landwirte und unseren Agrarsektor mit ihren Sorgen angehört und darauf reagiert. Das Abkommen enthält robuste Klauseln zum Schutz ihrer Existenzgrundlagen. Wir verstärken auch unsere Maßnahmen in Bezug auf Einfuhrkontrollen, da die Vorschriften auch von den Einführern eingehalten werden müssen.

Gleichzeitig werden wir die Chancen nutzen, die dieses Abkommen unseren Landwirtinnen und Landwirten bietet. Es umfasst beispielsweise 350 europäische geografische Angaben, mehr als jedes andere EU-Handelsabkommen.

Das Abkommen bringt beiden Seiten Vorteile. Da die EU einer der wichtigsten Handels- und Investitionspartner des Mercosur ist, wird dieses Abkommen in Europa mehr Geschäftsmöglichkeiten schaffen und europäische Investitionen in strategische Sektoren ankurbeln. Die EU-Ausfuhren in den Mercosur dürften bis 2040 um fast 50 Mrd. EUR und die des Mercosur in die EU um bis zu 9 Mrd. EUR steigen.

Und schließlich ist dies mehr als nur ein Handelsabkommen auf Grundlage einer Partnerschaft auf Augenhöhe. Wir schaffen eine Plattform für den politischen Dialog, die die Beziehungen zwischen Europa und dem Mercosur stärken und uns in die Lage versetzen wird, uns besser mit unseren internationalen Partnern abzustimmen.

Ich freue mich darauf, nach Paraguay zu reisen, damit wir diese neue Ära gemeinsam einläuten können.