Präsident Biden,
Präsident Selenskyj,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
In wenigen Wochen wird es 1000 Tage her sein, dass Russland seine großangelegte Invasion begonnen hat. So viele unschuldige Menschen wurden getötet. So viele Städte wurden dem Erdboden gleich gemacht. So viele Familien wurden auseinandergerissen. Eines Tages werden wir wissen, wie viele junge Männer und Frauen in diesem imperialistischen Krieg getötet wurden. Eines wissen wir jedoch schon heute. Frieden ist keine Selbstverständlichkeit. Wir müssen an jedem einzelnen Tag dafür einstehen. Niemand wünscht sich sehnlicher Frieden als das ukrainische Volk. Einen gerechten und dauerhaften Frieden. Frieden ist nicht nur das Ende der Kampfhandlungen, Frieden ist nicht einfach die Abwesenheit von Krieg. Frieden ist eine Lösung, die Krieg sowohl unmöglich als auch unnötig macht. Wir müssen die Ukraine effektiv in die Lage versetzen, einen solchen Frieden auszuhandeln. Aus diesem Grund steht für uns die Integration der Ukraine in die Europäische Union im Mittelpunkt unserer Friedensbemühungen.
Die Ukraine stärken bedeutet auch, die ukrainische Wirtschaft zu stärken. Die G7-Partner haben in Apulien Darlehen in Höhe von 50 Mrd. USD für die Ukraine zugesagt. Und ich freue mich bestätigen zu können, dass Europa bis zu 35 Mrd. EUR bereitstellen wird. Diese Darlehen werden mit Erlösen aus immobilisierten Vermögenswerten Russlands zurückgezahlt. Anders gesagt: Russland zahlt für die Schäden, die es anrichtet.
Wolodymyr, Sie haben heute geschildet, wie Russland versucht, die Ukraine durch massive Angriffe auf die Energieinfrastruktur ins Dunkel zu tauchen. Ich versichere Ihnen, dass wir zusammen mit unseren Partnern die Energieversorgung wiederherstellen und stabilisieren werden. Es gibt Licht für die Ukraine. Lassen Sie mich Ihnen eines zum Abschluss sagen: Wir können niemals die Opfer aufwiegen, die das ukrainische Volk tagtäglich bringt, um frei und unabhängig zu bleiben. Aber was wir tun können, ist der Ukraine beizustehen und eine gemeinsame Zukunft aufzubauen. Vor fünf Tagen war ich in Kyjiw und habe mehrere Start-ups besucht, das hat mich zutiefst beeindruckt. Trotz des Kriegs gibt es in der Ukraine junge Menschen mit unternehmerischem Mut. Die Ukraine entwickelt sich zu einer der am stärksten digitalisierten Volkswirtschaften Europas. Die makroökonomischen Bedingungen sind stabil, die Inflation unter Kontrolle. Aber was noch wichtiger ist: Die Ukraine trägt ihre Friedensformel aktiv in die Welt hinaus. Und das ist es, was das tapfere ukrainische Volk verdient: einen gerechten und dauerhaften Frieden.
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 25. September 2024
- Autor
- Vertretung in Luxembourg