Dialog über die Visaliberalisierung zwischen der EU und Armenien aufgenommen

Heute haben die Europäische Kommission und die Republik Armenien in Eriwan die Aufnahme eines Dialogs über die Visaliberalisierung angekündigt. Ziel ist es, Armenien dabei zu unterstützen, Visumfreiheit für Kurzaufenthalte mit der EU zu erreichen, sofern die entsprechenden Voraussetzungen für gut gesteuerte Mobilität und Sicherheit geschaffen werden.

Der Visadialog ist Teil des umfassenderen Rahmens der bilateralen Beziehungen, bei dem seit der Unterzeichnung des Abkommens über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft zwischen der EU und Armenien im Jahr 2017 erhebliche Fortschritte erzielt wurden. Der Dialog wird die laufenden Bemühungen zur Unterstützung der umfassenden Reformagenda Armeniens stärken, insbesondere in Bereichen, die für die künftige visumfreie Einreise in die EU von entscheidender Bedeutung sind – wie Dokumentensicherheit, Grenz- und Migrationsmanagement, Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität sowie Wahrung der Grundrechte.

Der Dialog baut auf der erfolgreichen Umsetzung der Visaerleichterungs- und Rückübernahmeabkommen zwischen der EU und Armenien auf, die das Reisen für viele armenische Bürgerinnen und Bürger seit dem 1. Januar 2014 vereinfacht haben. Derzeit sind alle EU-Bürgerinnen und -Bürger bei der Einreise nach Armenien von der Visumpflicht befreit.

Wie geht es weiter?

Die Europäische Kommission und die armenische Regierung werden eng zusammenarbeiten, um für einen effizienten und wirkungsvollen Dialog zu sorgen. Das Verfahren ist leistungsbezogen – es wird so lange wie nötig dauern, einen automatischen Übergang zum visumfreien Reisen wird es nicht geben. Alle Vorgaben müssen vollständig erfüllt sein, bevor der Rat der EU und das Europäische Parlament die endgültige Entscheidung über die Visaliberalisierung treffen. Der Prozess erfordert eine enge Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten, um Fortschritte und Entwicklungen rigoros zu überwachen.

Hintergrund

Die Aufnahme des Dialogs über die Visaliberalisierung erfolgt im Anschluss an mehrere Initiativen zur Stärkung der Zusammenarbeit mit Armenien im Einklang mit dem Mandat des Europäischen Rates vom Oktober 2023, mit dem der Hohe Vertreter und die Europäische Kommission beauftragt wurden, Optionen zur Stärkung der Beziehungen zwischen der EU und Armenien zu präsentieren. Dieser Schritt wird auch in der Gemeinsamen Erklärung des sechsten Gipfeltreffens zur Östlichen Partnerschaft im Dezember 2021 erwogen.

Im April 2024 legte die Europäische Kommission einen Resilienz- und Wachstumsplan für Armenien für den Zeitraum 2024-2027 mit einem Volumen von 270 Mio. EUR vor. Damit soll die sozioökonomische Widerstandsfähigkeit des Landes gestärkt werden.

Das Visaerleichterungsabkommen, das am 1. Januar 2014 in Kraft trat, senkt die Visumgebühren für armenische Staatsangehörige; bei bestimmten Kategorien von Antragstellern wird ganz auf Gebühren verzichtet.

Am 22. Juli 2024 begrüßte der Rat (Auswärtige Angelegenheiten) „die Absicht der Kommission, einen Dialog über die Visaliberalisierung mit Armenien aufzunehmen“.

Weitere Informationen

Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Armenien zur Erleichterung der Visaerteilung

Gipfeltreffen zur Östlichen Partnerschaft – Gemeinsame Erklärung – Rat (europa.eu)

Länderkooperation – Europäische Kommission (europa.eu)

Quote(s)

„Die Aufnahme des Dialogs über die Visaliberalisierung ist ein klares Zeichen unseres Engagements für mehr Mobilität und Zusammenarbeit mit Armenien. Es ist ein Schritt hin zu unserem gemeinsamen Ziel, die Bevölkerung Armeniens und der EU einander näherzubringen und die Bemühungen Armeniens anzuerkennen, die Beziehungen zur EU und die mit der Europäischen Union geteilten Werte zu stärken.“

Margaritis Schinas, Vizepräsident für die Förderung unserer europäischen Lebensweise

„Armenien würdigt nachdrücklich das Engagement der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten für die Förderung engerer Beziehungen zwischen unseren Gesellschaften und unseren Bürgerinnen und Bürgern. Die Aufnahme des Dialogs der EU über die Visaliberalisierung ist eine wichtige Entscheidung, die durch die von der Republik Armenien eingeleiteten demokratischen Reformen gestützt wird. Wir betrachten diesen Prozess als strategische Agenda für die weitere Modernisierung der Bereiche Migration, Mobilität und Grenzmanagement und erkennen an, dass kontinuierliche und gezielte Anstrengungen erforderlich sind, um dieses Ziel zu erreichen.“

Mher Grigoryan, Armenian Deputy Prime Minister