Die Kommission hat die Finanzierung von fünf grenzübergreifenden Projekten zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei einer besser koordinierten und effizienteren Beschaffung von Verteidigungsgütern genehmigt. Im Rahmen des Instruments zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung (EDIRPA) stehen insgesamt 300 Mio. EUR, also 60 Mio. EUR für jedes ausgewählte Projekt, bereit.
Durch die gemeinsame Beschaffung, die dank Skaleneffekten ein günstigeres Kosten-Nutzen-Verhältnis bietet, werden kritische Verteidigungsfähigkeiten für die Streitkräfte der Mitgliedstaaten erschwinglicher. Überdies wird deren Interoperabilität durch gemeinsam beschaffte Produkte erhöht. Die klareren Perspektiven und die größere Berechenbarkeit, die mit umfangreicheren Aufträgen einhergehen, stärken die europäische Industrie und ermöglichen es, ihre Produktionskapazität an den Verteidigungsbedarf Europas anzupassen. Insgesamt wird die gemeinsame Beschaffung die Verteidigungsbereitschaft in den EU-Mitgliedstaaten stärken.
Mobilisierung von über 11 Mrd. EUR für die Beschaffung von Verteidigungsgütern für die Streitkräfte der Mitgliedstaaten
Als Meilenstein in der europäischen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich hat die Kommission die ersten EU-finanzierten Projekte zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der gemeinsamen Beschaffung kritischer Verteidigungsgüter in drei Bereichen vorgestellt:
- Beschaffung von Luft- und Raketenabwehrsystemen
Zwei Projekte werden gemeinsame Fähigkeiten im Bereich der Luft- und Raketenabwehr stärken. Das Projekt MISTRAL unterstützt neun Mitgliedstaaten (FR, BE, CY, EE, ES, HU, SI, RO, DK) bei der gemeinsamen Beschaffung von „Mistral“-Raketen, Luftabwehrsystemen mit sehr geringer Reichweite. Mit einem weiteren Projekt, JAMIE (für Joint Air Missile Defence Initiative in Europe – Gemeinsame Initiative zur Luftabwehr in Europa), werden sechs Mitgliedstaaten (DE, SI, BG, AT, EE, LV) gemeinsam IRIS-T-SLM-Luftabwehrsysteme mittlerer Reichweite beschaffen. Dabei handelt es sich um Abwehrsysteme gegen Bedrohungen aus der Luft wie Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber und unbemannte Flugsysteme.
- Beschaffung moderner gepanzerter Fahrzeuge
EDIRPA wird auch vier Mitgliedstaaten (FI, LV, SE, DE) bei der Beschaffung des gemeinsamen gepanzerten Fahrzeugsystems (Common Armoured Vehicle System, CAVS) unterstützen, eines modernen gepanzerten Fahrzeugs für den geschützten Mannschaftstransport. Die modernen Panzerfahrzeuge bieten eine hohe Leistungsfähigkeit und beispiellose Mobilität.
- Beschaffung von Munition
Bei zwei weiteren Projekten wird EDIRPA die gemeinsame Beschaffung verschiedener Arten von 155-mm-Artilleriemunition unterstützen, nämlich bei dem Projekt „CPoA 155 mm“, an dem sechs Mitgliedstaaten (NL, IT, PL, LT, DK, HR) beteiligt sind, und bei dem Projekt „HE 155 mm“, in dem vier Mitgliedstaaten (DE, DK, NL, EE) zusammenarbeiten.
Die fünf ausgewählten Projekte haben zusammen einen Beschaffungswert von über 11 Milliarden Euro – ein Zeichen für den hohen Wirkungsgrad der EU-Finanzierung. EDIRPA hat mit seiner Investition von 300 Mio. EUR Anreize für ein mehr als 36-mal größeres Volumen geschaffen und stellt damit die Wirksamkeit des Programms beim Anstoßen umfangreicher Verteidigungsinvestitionen in der EU unter Beweis.
Die fünf ausgewählten EDIRPA-Projekte für alle drei Bereiche treten nun in die Phase der Vorbereitung der Finanzhilfevereinbarungen ein. Dies erfolgt in enger Abstimmung zwischen der Kommission und den Konsortien aus Behörden der Mitgliedstaaten.
Neben den ausgewählten Projekten wurden auch noch weitere vielversprechende Vorschläge eingereicht. Diese wurden in eine Reserveliste aufgenommen, sodass sie für eine mögliche künftige Finanzierung in Betracht gezogen werden können. Die an diesen Vorschlägen beteiligten Mitgliedstaaten könnten zum Beispiel versuchen, sie mithilfe ungenutzter EU-Mittel, die ihnen im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung zugewiesen wurden, zu finanzieren.
Beeindruckende Zahl der teilnehmenden EU-Länder
An den ausgewählten EDIRPA-Projekten sind 20 Mitgliedstaaten beteiligt, von denen sich einige erstmals an gemeinsamen Beschaffungsprojekten im Verteidigungsbereich beteiligen werden. Dies unterstreicht die Bedeutung von EDIRPA bei der Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, um kritische Lücken bei den Verteidigungsfähigkeiten zu schließen, insbesondere jene, die durch die Verbringung von Verteidigungsgütern in die Ukraine noch verschärft werden. Im Durchschnitt beteiligen sich sechs Mitgliedstaaten an jedem Projekt – doppelt so viele wie vorgeschrieben (drei Mitgliedstaaten) – was ein Beweis für das Interesse an einem einheitlicheren europäischen Ansatz bei der Beschaffung von Verteidigungsgütern ist.
Unterstützung der Ukraine
Ein Großteil der ausgewählten Projekte umfasst auch die Beschaffung von Verteidigungsgütern für die Ukraine, darunter Luft- und Raketenabwehrsysteme und Munition, um die Verteidigungskapazitäten des Landes angesichts der anhaltenden russischen Aggression zu stärken.
Hintergrund
Die Auswahl der EDIRPA-Projekte erfolgt auf der Grundlage einer Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen, die die Kommission im März 2024 veröffentlicht hat. Mit der Annahme des Instruments EDIRPA, der anschließenden Umsetzung durch das Arbeitsprogramm und der Veröffentlichung der entsprechenden Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen schafft die Union erstmals Anreize für die Mitgliedstaaten und Norwegen, gemeinsam Verteidigungsgüter zu erwerben, und trägt so dem dringendsten und kritischsten Bedarf Rechnung – insbesondere jenem, der durch die russische Aggression gegen die Ukraine noch verstärkt wurde. Die Bündelung der Nachfrage sorgt für Berechenbarkeit und schafft daher Anreize für die Industrie, ihre Produktionskapazitäten auszubauen. Gleichzeitig wird so auch die Interoperabilität der nationalen Streitkräfte verstärkt.
Das EDIRPA-Arbeitsprogramm unterstützt die gemeinsame Beschaffung in drei Bereichen: 1) Munition, 2) Luft- und Raketenabwehr und 3) Plattformen und Austausch von Altsystemen. Diese Finanzierungsprioritäten wurden gemeinsam mit den Mitgliedstaaten festgelegt, um dringenden Verteidigungsbedarf zu decken und die Lagerbestände aufzufüllen.
Bis zur Einreichungsfrist am 25. Juli 2024 gingen bei der Kommission insgesamt 12 Vorschläge ein, was das große Interesse seitens der Mitgliedstaaten und Norwegens zeigt. Die Kommissionsdienststellen haben die Vorschläge auf ihre Zulässigkeit und Förderfähigkeit hin überprüft und sie gemäß den Bestimmungen der EDIRPA-Verordnung bewertet.
Das EDIRPA-Programm ist ein kurzfristiges Instrument, das im Anschluss an die russische Aggression gegen die Ukraine angenommen wurde und bis 2025 laufen soll, um Anreize für die Zusammenarbeit bei den dringendsten Verteidigungsgütern zu schaffen. Das Programm unterstützt die Beschaffung von Verteidigungsfähigkeiten durch die Streitkräfte der Mitgliedstaaten und Norwegens. Mit den EDIRPA-Mitteln werden keine Verteidigungsgüter direkt finanziert, sondern die Mitgliedstaaten für die zusätzlichen Verwaltungskosten bei der gemeinsamen Beschaffung entschädigt. Im März 2024 legte die Kommission den Vorschlag für ein Programm für die europäische Verteidigungsindustrie (EDIP) vor, um die Logik von EDIRPA über 2025 hinaus fortzuführen, die Nachfrage in Europa weiter zu bündeln und die Interoperabilität zu erhöhen.
Weitere Informationen
Fragen und Antworten zu EDIRPA
Pressemitteilung, 15. März 2024
Zitate
Zum ersten Mal nutzen wir EU-Haushaltsmittel, um die Mitgliedstaaten bei der gemeinsamen Beschaffung von Verteidigungsgütern zu unterstützen. Und zwar erfolgreich: Wir investieren 300 Mio. EUR in fünf Projekte, mit denen gegen kritische, dringend zu schließende Lücken vorgegangen wird. Damit lässt sich ein besseres Kosten-Nutzen-Verhältnis für die nationalen Verteidigungshaushalte erzielen, die Interoperabilität der europäischen Streitkräfte verbessern, unsere Industrie stärken und Europa besser auf Bedrohungen vorbereiten. Wichtig ist auch, dass wir mit den ausgewählten Projekten unsere Unterstützung für die Ukraine mit zusätzlichen Verteidigungsgütern verstärken werden.
Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin, zuständig für das Ressort „Ein Europa für das digitale Zeitalter“
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 14. November 2024
- Autor
- Vertretung in Luxembourg