EU stellt 83 Mio. EUR an humanitärer Hilfe zur Unterstützung der Bevölkerung in der Ukraine und der Republik Moldau bereit

Die Kommission kündigt heute eine erste humanitäre Hilfe in Höhe von 83 Mio. EUR an, um die vom Krieg Russlands gegen die Ukraine betroffenen Menschen im Jahr 2024 zu unterstützen.

Die gezielten Angriffe Russlands auf die wichtigen Energie- und zivilen Infrastrukturen der Ukraine wie Krankenhäuser, Schulen und Stromnetze behindern die Grundversorgung der Bevölkerung erheblich. Mit jedem neuen Beschuss werden immer mehr Ukrainerinnen und Ukrainer obdachlos und benötigen Hilfe und Unterkünfte, auch angesichts der eisigen Kälte. Derzeit benötigen schätzungsweise 14,6 Millionen Menschen in der Ukraine humanitäre Hilfe, sodass diese neuen Mittel zum richtigen Zeitpunkt bereitgestellt werden.

Von den 83 Mio. EUR an humanitärer Hilfe werden

• 75 Mio. EUR für humanitäre Projekte in der Ukraine bereitgestellt um Soforthilfe, u. a. in Bezug auf die Grundversorgung mit Unterkünften, Schutzdiensten, sauberem Wasser, Bildung und Gesundheit zu leisten. Im Mittelpunkt der humanitären Strategie der EU in der Ukraine steht der Schutz der vom Krieg betroffenen Menschen, insbesondere derjenigen, die in der Nähe der Gebiete an der Frontlinie leben;
• 8 Mio. EUR für humanitäre Projekte in Moldau bereitgestellt, um den schutzbedürftigsten Bevölkerungsgruppen gezielte Hilfe zu leisten, einschließlich humanitärer Hilfe in Form von Bargeldzuwendungen zur Deckung von Grundbedürfnissen, Schutz und Gesundheitsversorgung.

Einschließlich der heute angekündigten neuen Mittel hat die Europäische Kommission insgesamt 926 Mio. EUR für humanitäre Hilfsprogramme bereitgestellt, um die vom Krieg in der Ukraine seit der Invasion Russlands im Februar 2022 betroffene Zivilbevölkerung zu unterstützen. Davon wurden 860 Mio. EUR für humanitäre Programme in der Ukraine und 66 Mio. EUR für die Unterstützung von Flüchtlingen bereitgestellt, die in das Nachbarland Moldau geflohen sind. 

Die seit 2014 in der gesamten Ukraine bereitgestellte humanitäre Hilfe der EU wird schwerpunktmäßig in schwer erreichbaren Gebieten nahe der Frontlinie in den östlichen und südlichen Regionen geleistet.

Hintergrund

Russlands Krieg gegen die Ukraine hat unermessliches Leid gebracht sowie massive Zerstörungen und dringenden Bedarf an humanitärer Hilfe verursacht. Die schweren Kämpfe und Angriffe gefährden das Leben der Zivilbevölkerung und verursachen schwere Schäden an Häusern und Wohnungen, dem Wasser- und Stromversorgungsnetz, Heizstrukturen sowie an öffentlichen Infrastrukturen wie Schulen und Gesundheitseinrichtungen. Millionen Menschen haben nur eingeschränkten oder gar keinen Zugang zur Grundversorgung.

Angesichts der anhaltenden militärischen Angriffe Russlands auf Zivilpersonen und die zivile Infrastruktur setzt sich die Europäische Union für die Bekämpfung der Straflosigkeit in der Ukraine ein, indem sie einschlägige internationale Ermittlungen zu Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht und zu Kriegsverbrechen unterstützt.

Die EU hat alle verfügbaren Ressourcen mobilisiert, um Soforthilfe für die Ukraine zu ermöglichen.

Zusätzlich zu ihren humanitären Hilfsmaßnahmen hat die Europäische Kommission ihre bislang größte Operation im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens koordiniert, indem sie mehr als 140 000 Tonnen Sachleistungen in die Ukraine sandte, u. a. Krankenwagen, Löschfahrzeuge, Arzneimittel, Unterkünfte und Stromgeneratoren. Für die zusätzliche Krisenhilfe hat die EU auch auf eigene rescEU-Notstandsvorräte zurückgegriffen, um Stromgeneratoren, medizinische Ausrüstung, Notunterkünfte und Spezialausrüstung für den Umgang mit Risiken für die öffentliche Gesundheit wie chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Bedrohungen bereitstellen zu können.

Weitere Informationen:

Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutzeinsätze der EU in der Ukraine

Quote(s)

Seit zwei Jahren führt Russland einen ungerechten, durch nichts zu rechtfertigenden Krieg gegen die Ukraine und ihre Bevölkerung. Ich bin zwar von der Widerstandsfähigkeit und dem eisernen Willen des ukrainischen Volkes beeindruckt, aber genauso offensichtlich ist die Tatsache, dass fast 40 % der Ukrainerinnen und Ukrainer aufgrund des Krieges auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. Um die schutzbedürftigsten von diesem Krieg betroffenen Menschen auch im Jahr 2024 zu unterstützen, wird die EU zunächst 75 Mio. EUR an humanitärer Hilfe für die Ukraine und 8 Mio. EUR für Moldau bereitstellen. Und wir werden den sich wandelnden Bedarf vor Ort weiterhin genau beobachten, um auf die dringendsten humanitären Herausforderungen reagieren zu können. Das Engagement der EU für das ukrainische Volk war nie stärker.

Janez Lenarčič‚ Kommissar für Krisenmanagement