EU und Kanada stärken ihre strategische Digitalpartnerschaft zur Bewältigung neuer Herausforderungen

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton und der kanadische Minister für Innovation, Wissenschaft und Industrie, François-Philippe Champagne, kamen am 1. Februar zusammen, um mit der Umsetzung der Digitalpartnerschaft EU-Kanada zu beginnen, die auf dem Gipfeltreffen vom 23./24. November in Kanada vereinbart worden war.

Im Anschluss an ihre virtuelle Sitzung gaben sie die folgende gemeinsame Pressemitteilung heraus:

Die neue Digitalpartnerschaft wird der EU und Kanada dabei helfen, neue Herausforderungen im Zusammenhang mit dem digitalen Wandel zu bewältigen, die sich auf die Forschung, Industrie, Gesellschaft und die Wirtschaft insgesamt auswirken.

Der Schwerpunkt liegt dabei auf einer verstärkten Zusammenarbeit in den Bereichen künstliche Intelligenz (KI), Quantenwissenschaft und Halbleiter, öffentliche Vorgaben für Online-Plattformen, sichere internationale Konnektivität und Cybersicherheit. Diese Prioritäten sollen im Februar im Rahmen eines Digitaldialogs auf Beamtenebene erörtert werden.

In Bezug auf Halbleiter wollen die EU und Kanada bei künftigen Störungen in der Halbleiterlieferkette zusammenzuarbeiten und dafür mögliche Überwachungs- und Frühwarnmechanismen ausloten. Sie beabsichtigen auch, Informationen über die öffentliche Unterstützung des Sektors auszutauschen. Ferner fassen beide Seiten eine Zusammenarbeit bei der Erforschung und Entwicklung modernster Halbleitertechnik ins Auge. Die Partner beabsichtigen zudem einen Austausch von Informationen über Initiativen zur Arbeitskräfteentwicklung unter Einbeziehung von Universitäten und Hochschulen, Forschungseinrichtungen und der Industrie.

Im Bereich der KI haben die EU und Kanada die Absicht, regelmäßige Kommunikations- und Informationskanäle in Form von Workshops einzurichten, unter anderem zur KI-Governance und zur internationalen Normung.

Im Bereich der Quantenwissenschaft wollen die EU und Kanada die für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit ausweiten, um die Forschung, Entwicklung und Innovation zu beschleunigen und gleichzeitig die Schaffung von Arbeitsplätzen und den Einsatz von Quantentechnik in der Wirtschaft insgesamt zu fördern.

In Bezug auf Online-Plattformen beabsichtigen die EU und Kanada, ihre Zusammenarbeit fortzusetzen und Informationen über Maßnahmen auszutauschen, die getroffen werden, um Transparenz, Fairness und Rechenschaftspflicht zu gewährleisten und das Internet zu einem sichereren und inklusiveren Raum für die Nutzer zu machen. Im kommenden Jahr wollen sich die Partner dann über die Umsetzung ihrer jeweiligen Rahmen austauschen.

In Bezug auf eine sichere und widerstandsfähige Konnektivität beabsichtigen die EU und Kanada einen Informationsaustausch, um die Entwicklung einer sicheren und hochwertigen Konnektivität zu fördern und Maßnahmen zum Aufbau sicherer und hochwertiger Netzverbindungen zwischen Europa, Nordamerika und Asien zu prüfen, z. B. mögliche Strecken über die Arktis oder den Nordatlantik.

Im Bereich der Cybersicherheit wollen die EU und Kanada bei der Umsetzung von Regulierungsrahmen für die Cybersicherheit zusammenzuarbeiten, auch beim Schutz kritischer Infrastrukturen und der Cybersicherheit von Produkten. Eine Zusammenarbeit bietet sich auch bei Zertifizierungen und Normen im Bereich der Cybersicherheit an. In einem ersten Schritt werden die Partner Möglichkeiten für den Austausch von Informationen und bewährten Verfahren bei der Weiterverfolgung ihrer heimischen Initiativen prüfen.

In Bezug auf die digitale Identität, digitale Zertifikate und Vertrauensdienste haben beide Seiten vor, die Interoperabilität mit Pilotprojekten zu fördern.

Schließlich kamen die beiden Seiten überein, im Frühjahr einen Digitalpartnerschaftsrat auf Ministerebene einzuberufen, um eine Bilanz der Fortschritte zu ziehen und ausgehend von den heutigen Beratungen über die nächsten Schritte zu entscheiden.