EU und Philippinen beginnen Sondierung für ein Freihandelsabkommen

Wie die EU und die Philippinen heute angekündigt haben, möchten sie ausloten, ob die Verhandlungen über ein ehrgeiziges, modernes und ausgewogenes Freihandelsabkommen mit dem Schwerpunkt Nachhaltigkeit wiederaufgenommen werden können. Die EU und die Philippinen werden in Kürze einen bilateralen „Sondierungsprozess“ einleiten, um zu bewerten, inwieweit über das künftige Freihandelsabkommen Einvernehmen besteht. Sollte dieser Prozess erfolgreich abgeschlossen werden, wären die EU und die Philippinen im Anschluss an Konsultationen mit den Mitgliedstaaten in der Lage, die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen wieder aufzunehmen.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Die Philippinen sind für uns ein wichtiger Partner im indopazifischen Raum. Mit diesem Sondierungsprozess ebnen wir den Weg dafür, unsere Partnerschaft auf die nächste Ebene zu heben. Gemeinsam werden wir das Potenzial unserer Beziehungen voll ausschöpfen. Dabei werden neue Chancen für die Unternehmen und die Verbraucher eröffnet. Gleichzeitig setzen wir uns für den ökologischen Wandel und für eine gerechtere Wirtschaft ein.“

Nach der Wiederaufnahme von Gesprächen über ein Freihandelsabkommen mit Thailand in der ersten Jahreshälfte wird mit dieser Ankündigung die Bedeutung der indopazifischen Region für die EU-Handelsagenda unterstrichen: Sie ebnet den Weg für engere Handelsbeziehungen mit einer weiteren boomenden Volkswirtschaft Südostasiens und festigt das strategische Engagement der EU in dieser florierenden Region.

Die EU strebt ein umfassendes Freihandelsabkommen mit den Philippinen an, das ehrgeizige Marktzugangsverpflichtungen, zügige und wirksame gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Verfahren sowie den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums (einschließlich geografischer Angaben) umfasst. Nachhaltigkeit wird auch im Mittelpunkt dieses Abkommens stehen, und zwar mit soliden und durchsetzbaren Regelungen für Handel und nachhaltige Entwicklung. Diese werden im Einklang mit der Mitteilung der Kommission über die Überprüfung von Handel und nachhaltiger Entwicklung vom Juni 2022 stehen, in der sie sich für ein hohes Schutzniveau für Arbeitnehmerrechte und die Umwelt sowie die Verwirklichung ehrgeiziger Klimaziele aussprach.

Die EU und die Philippinen unterhalten bereits gut etablierte Handelsbeziehungen, die eindeutig noch enger gestaltet werden könnten:

• Der Warenhandel belief sich 2022 auf über 18,4 Mrd. EUR und der Handel mit Dienstleistungen 2021 auf 4,7 Mrd. EUR.
• Die EU ist der viertgrößte Handelspartner der Philippinen.
• Die Philippinen sind die fünftgrößte Volkswirtschaft der ASEAN-Region und der siebtwichtigste EU-Handelspartner in der Region (Platz 41 unter den Handelspartnern weltweit). 
• Die EU ist einer der größten Investoren auf den Philippinen; 2021 beliefen sich die ausländischen Direktinvestitionen der EU auf den Philippinen auf 13,7 Mrd. EUR.

Hintergrund

Die Philippinen profitieren derzeit von Handelspräferenzen im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems Plus (APS+) der EU, einer als Anreiz konzipierten Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung, mit der für zwei Drittel der Zolltarifpositionen zollfreier Zugang zum EU-Markt gewährt wird. Dieser verbesserte Zugang ist an die Bedingung geknüpft, dass die Philippinen eine Reihe internationaler Übereinkommen umsetzen, in denen Themen wie Menschen- und Arbeitnehmerrechte, verantwortungsvolle Staatsführung und Umweltschutz geregelt werden. Die EU wird weiterhin überwachen, ob die Philippinen ihren internationalen Verpflichtungen in diesen Bereichen nachkommen. Außerdem wird sie den laufenden Dialog im Sinne weiterer Verbesserungen fortsetzen.

Die Philippinen gehören zu den am schnellsten wachsenden Schwellenländern der Welt und verzeichneten mit einem BIP-Wachstum von 7,6 % im Jahr 2022 das zweithöchste Wirtschaftswachstum im ASEAN. Dieses hohe Wirtschaftswachstum steht für einen vielversprechenden Wachstumskurs und das enorme wirtschaftliche Potenzial, das sich für die Philippinen als wichtigen Handelspartner erschließt. Darüber hinaus verfügen die Philippinen über große Vorkommen an kritischen Rohstoffen (Nickel, Kupfer und Chromit), die für die Herstellung umweltfreundlicher Technologien von entscheidender Bedeutung sind. Die erneuten Anstrengungen der Philippinen, ihr Potenzial im Bereich der erneuerbaren Energien auszuschöpfen, machen das Land in Kombination mit der jüngst für ausländische Investoren in diesem Sektor eingeleiteten Liberalisierung zu einem wichtigen Partner beim ökologischen Wandel.

Die EU und die Philippinen haben 2015 erstmals Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen aufgenommen. Die letzte Verhandlungsrunde fand 2017 statt; seitdem ruhen die Verhandlungen. Nach ihrem Amtsantritt am 30. Juni 2022 hat die neue Regierung ihre Bereitschaft bekundet, bei wichtigen Fragen mit der EU zusammenzuarbeiten.

In der EU-Strategie für den indopazifischen Raum 2021 wurde das seit Langem bestehende Interesse der EU an der Wiederaufnahme der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den Philippinen bekräftigt. Die EU verfügt bereits über hochmoderne Freihandelsabkommen mit zwei ASEAN-Ländern (Singapur und Vietnam), verhandelt über ein Freihandelsabkommen mit Indonesien, wird in Kürze die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Thailand wiederaufnehmen und sie führt derzeit eine Vorstudie mit Malaysia durch.

Weitere Informationen

Handelsbeziehungen EU – Philippinen

Zitate

Die Philippinen sind für uns ein wichtiger Partner im indopazifischen Raum. Mit diesem Sondierungsprozess ebnen wir den Weg dafür, unsere Partnerschaft auf die nächste Ebene zu heben. Gemeinsam werden wir das Potenzial unserer Beziehungen voll ausschöpfen. Dabei werden neue Chancen für die Unternehmen und die Verbraucher eröffnet. Gleichzeitig setzen wir uns für den ökologischen Wandel und für eine gerechtere Wirtschaft ein.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission - 31/07/2023

Die Wiederaufnahme unserer Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit den Philippinen wäre ein wichtiger Schritt in Richtung einer neuen gewinnbringenden Partnerschaft. Ich freue mich auf einen erfolgreichen Sondierungsprozess. Ein modernes, umfassendes Freihandelsabkommen würde beiden Seiten neue Chancen eröffnen, unsere Lieferketten stärken und den Handel nachhaltiger machen. Nachdem erst vor wenigen Monaten die Handelsgespräche mit Thailand wiederaufgenommen wurden, beweist dieses neue Projekt, dass uns der Ausbau der Beziehungen mit dem boomenden indopazifischen Raum ein großes Anliegen ist.

Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis, zuständig für Handel - 31/07/2023