EU und Serbien unterzeichnen strategische Partnerschaft für nachhaltige Rohstoffe, Batterie-Wertschöpfungsketten und Elektrofahrzeuge

Die EU und die Republik Serbien haben heute eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der eine strategische Partnerschaft für nachhaltige Rohstoffe, Batterie-Wertschöpfungsketten und Elektrofahrzeuge ins Leben gerufen wird.

Die Partnerschaft dient dazu, die Entwicklung neuer lokaler Industrien und hochwertiger Arbeitsplätze in der gesamten Wertschöpfungskette für Elektrofahrzeuge zu unterstützten, wobei hohe Umwelt- und Sozialstandards gelten und die Bedenken örtlicher Gemeinschaften in vollständiger Transparenz berücksichtigt werden sollen.

Die Partnerschaft bildet auch den Rahmen für ein starkes öffentlich-privates Engagement auf mehreren Ebenen, an dem die Organe und Einrichtungen der EU, Industrieakteure, Unternehmensverbände, Sozialpartner, Vertreter der Zivilgesellschaft, die einschlägigen Ministerien interessierter Mitgliedstaaten und Serbiens sowie öffentliche Organisationen, Finanzinstitute und Investoren beteiligt werden sollen.

Der für den europäische Grünen Deal, interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau zuständige Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission Maroš Šefčovič unterzeichnete die Vereinbarung zusammen mit der Ministerin für Bergbau und Energie der Republik Serbien Dubravka Đedovič Handanović. Die Unterzeichnungszeremonie fand auf einem hochrangigen Gipfeltreffen zu kritischen Rohstoffen in Belgrad statt.

Die Partnerschaft baut auf dem am 1. September 2013 in Kraft getretenen Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (Stabilisation and Association Agreement, SAA) auf und entspricht dem neuen Wachstumsplan der EU für den Westbalkan. Sie stellt einen Baustein dar, der die Integration Serbiens in den EU-Binnenmarkt vorantreibt und seine wirtschaftliche, soziale und ökologische Konvergenz mit der EU fördert.

Fünf Bereiche der Zusammenarbeit

Mit dieser Vereinbarung wird im Einklang mit dem SAA eine enge Zusammenarbeit zwischen Serbien und der EU in den folgenden fünf Bereichen begründet:

• Beschleunigung der Entwicklung von Wertschöpfungsketten für Rohstoffe, Batterien und Elektrofahrzeuge, indem eine enge Zusammenarbeit zwischen Industrieakteuren und Interessenträgern aus der EU und Serbien erleichtert wird.  Die Vereinbarung wird die Entwicklung einer Pipeline für Projekte mit besonderem Schwerpunkt auf dem industriellen Ökosystem für Elektrofahrzeuge fördern, die für beide Seiten vorteilhaft sind.
• Zusammenarbeit bei Forschung und Innovation (FuI) durch Erfassung der bestehenden Kooperationsbereiche innerhalb des EU-Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ und anderer Programme. Auf der Grundlage der Vereinbarung werden beide Parteien Kenntnisse und Technologien im Zusammenhang mit nachhaltiger Exploration, Gewinnung und Verarbeitung kritischer Rohstoffe und dem Recycling von Sekundärrohstoffen austauschen.
• Die Anwendung hoher Umwelt-, Sozial- und Governance-Standards und -praktiken wird durch gegenseitige Konsultation und den Austausch von Informationen über einschlägige Strategien und Initiativen entlang der gesamten Wertschöpfungsketten einschließlich der Anwendung einer verschärften Sorgfaltspflicht und einer besseren Rückverfolgbarkeit in der Batterie-Wertschöpfungskette erleichtert.
• Mobilisierung von Finanz- und Investitionsinstrumenten zur Unterstützung von Investitionsprojekten im Rahmen der Partnerschaft, insbesondere durch InvestEU, den Investitionsrahmen für den westlichen Balkan und eine einheitliche Projektpipeline in Serbien sowie im Rahmen der Europäischen Rohstoffallianz und der Europäischen Batterie-Allianz.
• Entwicklung der Kompetenzen, die für hochwertige Arbeitsplätze in den Bereichen Rohstoffe und Batterien erforderlich sind. Dazu gehört auch die Teilnahme serbischer Organisationen an europäischen Batterieakademien und künftigen Rohstoffakademien, einschließlich eines möglichen serbischen Beitrags mit speziellen Programmen und Praktika.

Nächste Schritte

Nach der Unterzeichnung der Vereinbarung werden die EU und die Republik Serbien innerhalb von sechs Monaten gemeinsam einen Fahrplan mit konkreten Maßnahmen zur Umsetzung der strategischen Partnerschaft ausarbeiten.

Hintergrund

In der EU gibt es einen fest etablierten und wachsenden Markt für grüne Technologien wie Batterien, der viele Möglichkeiten für Abnahmevereinbarungen, Joint Ventures und gemeinsame FuI-Projekte bietet. Die Partnerschaft wird die Entwicklung nachhaltiger Lieferketten zwischen beiden Seiten fördern und die Weiterentwicklung von Umwelt-, Sozial- und Governance-Standards sowie den Wissensaustausch über Rohstoffe ermöglichen.

Da kritische Rohstoffe eine wesentliche Voraussetzung für die Verwirklichung des grünen und des digitalen Wandels darstellen, hat die Kommission damit begonnen, nach der Vorlage des Aktionsplans zu kritischen Rohstoffen und der Verordnung zu kritischen Rohstoffen eine Reihe von Rohstoffpartnerschaften aufzubauen. Solche Abkommen wurden im Jahr 2021 mit Kanada und der Ukraine, im Jahr 2022 mit Kasachstan und Namibia, im Jahr 2023 mit Argentinien, Chile, Sambia, der Demokratischen Republik Kongo und Grönland und im Jahr 2024 mit Ruanda, Norwegen, Usbekistan und Australien unterzeichnet.

Mit der Verordnung zu kritischen Rohstoffen soll die sichere und nachhaltige Versorgung der EU mit derartigen Rohstoffen gewährleistet werden.  Sie unterstützt die Entwicklung von Projekten , die zum Aufbau strategischer Rohstoffkapazitäten auf allen Stufen der Wertschöpfungsketten sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU beitragen.

Weitere Informationen

Vereinbarung (Memorandum of Understanding) 

Europäische Kommission zu strategischen Partnerschaften für Rohstoffe

Rohstoffdiplomatie

Quote(s)

Die Vereinbarung zwischen der EU und Serbien über nachhaltige Rohstoffe, Batterie-Wertschöpfungsketten und Elektrofahrzeuge zeugt von unserem gemeinsamen Einsatz für die Förderung des grünen Wandels. Durch die strategische Zusammenarbeit in diesen Schlüsselsektoren erschließen wir ein enormes Potenzial für nachhaltiges Wachstum und Innovation. Zugleich fördern wir die Integration Serbiens in den EU-Binnenmarkt und bringen seine wirtschaftliche, soziale und ökologische Konvergenz mit der EU weiter voran.

Maroš Šefčovič, Exekutiv-Vizepräsident für den europäischen Grünen Deal, interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau

Die Unterzeichnung der Vereinbarung zwischen der EU und Serbien über nachhaltige Rohstoffe, Batterie-Wertschöpfungsketten und Elektrofahrzeuge bildet eine wichtige Grundlage für die vertiefte Integration Serbiens in die Lieferketten der EU für grüne Technologien und unterstützt die wichtigsten Ziele des neuen EU-Wachstumsplans für den Westbalkan. Unsere Zusammenarbeit wird neue Beschäftigungsmöglichkeiten in Industriezweigen schaffen, die für die Zukunft von entscheidender Bedeutung sind, einen Mehrwert bei der Entwicklung der Verarbeitungs- und Batterieherstellung haben und erhebliche wirtschaftliche Vorteile mit sich bringen. Sie bekräftigt auch den Weg Serbiens in die EU. Auf der Grundlage gemeinsamer Werte bietet die EU-Perspektive die Möglichkeit, Gesellschaften und Volkswirtschaften umfassend und nachhaltig zu transformieren, um langfristig Wohlstand und Widerstandskraft aufzubauen.

Olivér Várhelyi‚ Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung