Europäische Verteidigungsindustrie: Kommission begrüßt politische Einigung zur Förderung der Aufstockung der Produktionskapazitäten für Munition und Flugkörper

Die Kommission begrüßt die politische Einigung, die zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union über die Verordnung zur Förderung der Munitionsproduktion (ASAP) erzielt wurde, für die eine Mittelausstattung von 500 Mio. EUR vorgesehen ist.

Mit der ASAP wird sichergestellt, dass die EU ihre Kapazität zur Munitions- und Flugkörperproduktion effizient aufstocken kann. Dank der ASAP kann die Verteidigungsindustrie der Union ihre Produktion steigern und beschleunigen, da durch die vorgeschlagene Verordnung die Stärkung der Verteidigungsindustrie in der gesamten Lieferkette für Munition und Flugkörper in der EU unterstützt wird. Die ASAP ist eine direkte Antwort auf die Forderungen des Europäischen Rates. Dieser hatte auf seiner Tagung im März dazu aufgerufen, der Ukraine dringend Munition sowie – auf Anforderung – Flugkörper zu liefern und die Mitgliedstaaten durch zielgerichtete Maßnahmen bei der Auffüllung ihrer Bestände zu unterstützen.

Die finanzielle Unterstützung erfolgt in Form von Finanzhilfen von bis zu 500 Mio. EUR für verschiedene Arten von Maßnahmen, mit denen die Bemühungen der europäischen Verteidigungsindustrie um Erhöhung ihrer Produktionskapazitäten und Beseitigung festgestellter Engpässe unterstützt werden. Beispielsweise könnten nach der ASAP die Erweiterung oder Modernisierung vorhandener und die Schaffung neuer Produktionslinien, Pläne zu neuen Einsatzmöglichkeiten für alte Munition, die Sicherung von Wertschöpfungsketten und die Behebung von Kompetenzdefiziten gefördert werden.

Nach der Verordnung sollen außerdem bis zu 50 Mio. EUR als Garantie für die Schaffung eines „Aufstockungsfonds“ dienen, der finanzielle Unterstützung in Form von Darlehen bereitstellt und der an der Herstellung von Munition und Flugkörpern beteiligten europäischen Verteidigungsindustrie den Zugang zu Finanzmitteln erleichtert.

Die ASAP wird die kürzlich vereinbarte Initiative „EDIRPA“, das Instrument zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung, ergänzen, das Anreize für die Mitgliedstaaten schaffen wird, die angesichts der ungerechtfertigten Invasion der Ukraine durch Russland kritischsten und am dringendsten benötigten Verteidigungsgüter gemeinsam zu beschaffen. 

Nächste Schritte

Die zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat erzielte politische Einigung muss nun von den beiden Organen förmlich gebilligt werden. Die Kommission wird die ASAP zügig umsetzen und mit Unterstützung der Mitgliedstaaten im Programmausschuss rasch ein Arbeitsprogramm erstellen.

Hintergrund

Als Reaktion auf die ungerechtfertigte Invasion der Ukraine durch Russland legte die Kommission am 19. Juli 2022 die Verordnung zur Einrichtung des Instruments zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung (EDIRPA) vor, die auf eine Stärkung der industriellen Fähigkeiten der EU im Verteidigungsbereich durch Förderung der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei gemeinsamen Beschaffungen der am dringendsten benötigten und kritischsten Verteidigungsgüter abzielt.

Durch die Lage in der Ukraine hat sich insbesondere der Bedarf an Munition und Flugkörpern erhöht. Dieser dringende Bedarf wurde vom Rat anerkannt, der sich am 20. März 2023 auf einen dreigleisigen Ansatz einigte. Gemäß Strang 1 dieses Plans wurden die Mitgliedstaten aufgefordert, sofort Munition aus ihren Beständen in die Ukraine zu liefern.  Parallel dazu werden die Mitgliedstaaten gemeinsam im Rahmen des zweiten Strangs 1 Million Schuss Munition beschaffen. Damit die Mitgliedstaaten ihren Bedarf decken können, muss die Industrie der Europäischen Union mithilfe von Strang 3 Produktionsmenge und -geschwindigkeit steigern, was durch die ASAP beschleunigt wird.

Am 3. Mai 2023 legte die Kommission den Vorschlag für die ASAP vor, um die „Angebotsseite“ des Marktes – und insbesondere die Steigerung der Munitions- und Flugkörperproduktion – direkt zu unterstützen.

Weitere Informationen

Pressemitteilung über den Vorschlag für die ASAP

Wortlaut des Vorschlags für die ASAP-Verordnung

Pressemitteilung über die politische Einigung über EDIRPA

Text des Rates der Europäischen Union über die Lieferung und gemeinsame Beschaffung von Munition für die Ukraine

Zitate

Die ASAP wird entscheidend dazu beitragen, dass die Munition und die Flugkörper, die die Ukraine und die Mitgliedstaaten benötigen, in ausreichender Menge und rechtzeitig geliefert werden. Dank der ASAP können wir die Ressourcen mobilisieren, die wir brauchen, um der Ukraine beizustehen und ihren Bedarf zu decken. Die ASAP beweist auch, dass die Union im Bereich Verteidigung ein verlässlicher Partner ist.

Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin, zuständig für das Ressort „Ein Europa für das digitale Zeitalter“ - 07/07/2023

Die Einigung über die ASAP ist ein wichtiger Schritt im Rahmen unserer Bemühungen, die Stärkung der industriellen Basis der europäischen Verteidigung finanziell unterstützen, sodass der erhöhte Munitionsbedarf der Ukraine und der EU-Mitgliedstaaten gedeckt werden kann. Ich begrüße sehr, wie zügig das Europäische Parlament und der Rat dabei vorgegangen sind. Dies zeigt ein weiteres Mal, dass die EU entschlossen ist, die Ukraine und die Gesamtsicherheit Europas kontinuierlich zu unterstützen.

Kommissar Thierry Breton, zuständig für den Binnenmarkt - 07/07/2023