Im zweiten Einsatzjahr des Modernisierungsfonds wurden insgesamt 4,11 Mrd. EUR zur Unterstützung von 61 Projekten in acht Empfängerländern ausgezahlt. Die Projekte werden zur Modernisierung der Energiesysteme, zur Verringerung der Treibhausgasemissionen in den Bereichen Energie, Industrie, Verkehr und Landwirtschaft sowie zur Verbesserung der Energieeffizienz beitragen. Die Förderung dieser Investitionen unterstützt die begünstigten Mitgliedstaaten bei der Erreichung ihrer Klima- und Energieziele für 2030 und beschleunigt den ökologischen Wandel in der EU.
In diesem Jahr sind Auszahlungen an Estland (62,4 Mio. EUR), Kroatien (119,8 Mio. EUR), Litauen (85 Mio. EUR), Polen (643,2 Mio. EUR), Rumänien (1,39 Mrd. EUR), die Slowakei (399,5 Mio. EUR), Tschechien (1,34 Mrd. EUR) und Ungarn (74,3 Mio. EUR) erfolgt. Bereits im Juni wurden 2,4 Mrd. EUR zur Unterstützung von 45 Investitionsvorschlägen ausgezahlt. Die heutige Auszahlung in Höhe von 1,71 Mrd. EUR kommt 16 weiteren Investitionsvorschlägen zugute.
Die für die diesjährige Unterstützung durch den Modernisierungsfonds ausgewählten 61 Investitionsvorschläge konzentrieren sich auf die Bereiche Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen, Modernisierung der Energienetze und Energieeffizienz im Energiesektor, in der Industrie, in Gebäuden und im Verkehr sowie die Ersetzung der Kohleverstromung durch die Nutzung von Brennstoff mit geringerer Kohlenstoffintensität. Zu den für eine Finanzierung ausgewählten Vorschlägen zählen:
- Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen und Batteriespeicherung zur Unterstützung des Netzbetriebs in Kroatien
- Modernisierung der öffentlichen Beleuchtungssysteme auf Ebene der Gemeinden, Übergang von Kohle zu Biomasse und Gas in Fernwärme- und EHS-Anlagen sowie Steigerung der Energieeffizienz in Tschechien
- emissionsarmer energieeffizienter öffentlicher Verkehr in Estland
- Optimierung, Digitalisierung und Automatisierung von Herstellungsprozessen zur Verringerung des Strom- und Materialverbrauchs in Ungarn
- Renovierung öffentlicher Gebäude, Steigerung der Energieeffizienz und Ausbau der Kapazitäten zur Erzeugung von Wasserstoff aus erneuerbaren Quellen in Litauen
- Bau von Heizwerken auf Basis erneuerbarer Energiequellen und Verbesserung der Energieeffizienz in der Industrie in Polen
- Bau von acht Photovoltaikparks und zwei Gas- und Dampf-Kombikraftwerken zur Ersetzung der Braunkohleverstromung durch Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und Gas sowie Modernisierung der Stromnetze in Rumänien
- Sanierung und Ausbau der Fernwärme- und Fernkältenetze sowie Dekarbonisierungsprojekte in der Industrie in der Slowakei
Die Frist, bis zu der Empfängerländer Investitionsvorschläge für eine potenzielle Unterstützung aus dem Modernisierungsfonds im nächsten Auszahlungszyklus einreichen können, endet für Vorschläge in nicht vorrangigen Bereichen am 19. Januar 2023 und für Vorschläge in vorrangigen Bereichen am 16. Februar 2023.
Hintergrund
Der Modernisierungsfonds wird aus den Erlösen aus der Versteigerung von Emissionszertifikaten aus dem Emissionshandelssystem der EU finanziert und soll zehn EU-Länder mit niedrigerem Einkommen beim Übergang zur Klimaneutralität unterstützen. Die begünstigten Länder sind Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, die Slowakei, Tschechien und Ungarn.
Mit den heutigen Auszahlungen aus dem Modernisierungsfonds wird an die erheblichen Zuwendungen der vorangehenden Investitionszyklen angeknüpft. Gemäß der am 18. Dezember erzielten vorläufigen Einigung über das gestärkte EU-Emissionshandelssystem wird der Modernisierungsfonds aufgestockt, sodass drei weitere Mitgliedstaaten bei ihrem Übergang unterstützt werden (Portugal, Griechenland und Slowenien).
Über den Modernisierungsfonds werden Investitionen in die Erzeugung und Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen, in Energieeffizienz und Energiespeicherung, in die Modernisierung von Energienetzen, einschließlich Fernwärme, Pipelines und Übertragungsnetze, sowie ein gerechter Übergang in CO2-abhängigen Regionen unterstützt.
2021 wurden aus dem Fonds 898,43 Mio. EUR für acht Empfängerländer bereitgestellt. Das Angebot des Modernisierungsfonds ergänzt andere europäische Instrumente wie die Kohäsionspolitik und den Fonds für einen gerechten Übergang. Mit dem Fonds werden erhebliche Mittel mobilisiert, die den begünstigten Mitgliedstaaten helfen können, Investitionen im Einklang mit dem REPowerEU-Plan und dem Paket „Fit für 55“ zu fördern. Der Fonds wird unter der Verantwortung der begünstigten Länder in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und der Europäischen Investitionsbank betrieben.
Die Tätigkeiten der EIB zur Bewertung von Investitionsvorschlägen im Rahmen des Modernisierungsfonds sind von den üblichen Finanzierungsmaßnahmen und Maßnahmen für technische Hilfe der EIB getrennt, um potenzielle Interessenkonflikte bei der Wahrnehmung der Aufgaben gemäß der Emissionshandelsrichtlinie und der Durchführungsverordnung der Kommission vom 9. Juli 2020 auszuschließen.
Weitere Informationen
Angenommene Auszahlungsbeschlüsse (auf EN)
Bestätigung vorrangiger Investitionen (auf EN)
Empfehlungen des Investitionsausschusses des Modernisierungsfonds (auf EN)
Liste der bestätigten und empfohlenen Investitionsvorschläge (auf EN)
Website des Modernisierungsfonds (auf EN)
Umsetzung des europäischen Grünen Deals
Quote(s)
Der Modernisierungsfonds ist ein Faktor von entscheidender Bedeutung für einen gerechten Übergang. Wir investieren einen Teil der Einnahmen aus dem EU-Emissionshandelssystem in die Modernisierung der Energiesysteme in jenen Mitgliedstaaten, in denen in dieser Hinsicht größere Anstrengungen erforderlich sind und das Pro-Kopf-BIP gleichzeitig niedriger ist als anderswo in der EU. Gemeinsam mit der EIB haben wir in diesem Jahr bereits beträchtliche Finanzmittel bereitgestellt, und angesichts des nun gestärkten EU-EHS werden wir unsere Unterstützung zeitnah durch noch größere Investitionen in die Zukunft intensivieren.
Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident für den europäischen Grünen Deal - 21/12/2022
Wir müssen dringend mehr Investitionen anstoßen, um die Klima- und Energieziele für 2030 zu erreichen und den Weg für ein CO2-neutrales Europa zu ebnen. Die Finanzierungen von über 4 Mrd. EUR aus dem Modernisierungsfonds im Jahr 2022 begrüße ich sehr. Sie zeigen, wie wichtig der Fonds für die Energiewende ist. Als Klimabank der EU arbeitet die EIB eng mit der Europäischen Kommission und den EU-Ländern zusammen und bringt ihr Fachwissen und ihre Dienste ein, um die Umsetzung des Modernisierungsfonds zu unterstützen. Wir stehen bereit, diese ausgezeichnete Zusammenarbeit bei Aufstockung und Ausweitung des Modernisierungsfonds auf weitere Länder im selben Maße weiterzuführen.
Ambroise Fayolle, European Investment Bank Vice-President - 21/12/2022
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 21. Dezember 2022
- Autor
- Vertretung in Luxembourg