Kommission begrüßt Unterzeichnung der Arbeitsvereinbarung zwischen Frontex und dem Vereinigten Königreich

Die Kommission begrüßt die Unterzeichnung der Arbeitsvereinbarung zwischen Frontex und dem Vereinigten Königreich, die heute in London stattfindet. Die Arbeitsvereinbarung wird von Hans Leijtens, Exekutivdirektor von Frontex, und Phil Douglas, Generaldirektor des britischen Grenzschutzes, im Beisein der EU-Kommissarin für Inneres Ylva Johansson und des britischen Innenministers James Cleverly unterzeichnet. Der Abschluss der Arbeitsvereinbarung war von Präsidentin von der Leyen und Premierminister Sunak am 16. Mai 2023 in Reykjavik am Rande des Gipfeltreffens des Europarats angekündigt worden.

Frontex ist die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, die die Mitgliedstaaten beim Management und der Sicherung der EU-Außengrenzen unterstützt. Diese Unterstützung wird durch die Zusammenarbeit mit anderen Agenturen und Partnerländern verstärkt.

Die Arbeitsvereinbarung bietet einen langfristigen Rahmen für die enge Zusammenarbeit zwischen Frontex und den britischen Behörden bei der Bekämpfung der illegalen Migration und der grenzüberschreitenden Kriminalität. Diese Kooperation trägt den internationalen Menschenrechtsverpflichtungen der EU und des Vereinigten Königreichs in vollem Umfang Rechnung.

Mit der Vereinbarung wird ein Rahmen für eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit in einer Reihe operativer Bereiche des Grenzmanagements geschaffen, darunter Lagebewusstsein und Risikoanalyse, Informationsaustausch, Schulung, Kapazitätsaufbau und Wissensaustausch in den Bereichen Rückkehr und Grenzmanagement sowie technische und operative Zusammenarbeit (einschließlich der Möglichkeit für beide Seiten, Personal zu Beobachtungs-, Koordinierungs- oder Beratungszwecken zu entsenden). Darüber hinaus wird die Zusammenarbeit bei Forschungs- und Innovationsprojekten den Austausch neuester Erkenntnisse erleichtern, um die Tätigkeiten der Agentur zu unterstützen. Die Arbeitsvereinbarung sieht zudem den Austausch von Verbindungsbeamtinnen und -beamten vor, um die Kooperation zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich noch wirksamer zu gestalten.

Die Kooperation könnte sich in naher Zukunft u. a. auf Bereiche wie die Entwicklung der Lageerfassung in Bezug auf Migrationsrouten oder die Bekämpfung von Dokumentenbetrug erstrecken und soll langfristig mit Blick auf ein breiteres Spektrum von Maßnahmen, die Frontex und die britischen Behörden gemeinsam durchführen, weiter ausgebaut werden.

Nach der Unterzeichnung der Arbeitsvereinbarung werden Frontex und das Vereinigte Königreich weitere Gespräche über detaillierte Kooperations- und Einsatzpläne führen, die in den kommenden Monaten und darüber hinaus ein breites Spektrum gemeinsamer Tätigkeiten umfassen werden.

Quote(s)

Das Management der europäischen Grenzen erfordert die Zusammenarbeit mit Partnern außerhalb der EU. Die Vereinbarung wird es der EU und dem Vereinigten Königreich ermöglichen, Fachwissen auszutauschen und bei bestimmten Grenzmanagementmaßnahmen zusammenzuarbeiten.

Vizepräsident Margaritis Schinas

Arbeitsvereinbarungen sind ein äußerst nützliches Instrument für die Zusammenarbeit zwischen Frontex und den Behörden von Partnerländern in zentralen Bereichen, die die Bekämpfung von irregulärer Migration und grenzüberschreitender Kriminalität, einschließlich der Schleuserkriminalität, betreffen. Ich begrüße die neue Vereinbarung mit dem Vereinigten Königreich und freue mich, der Unterzeichnung beizuwohnen. Die Vereinbarung wird ein integriertes Grenzmanagement gewährleisten, das effizient und nachhaltig ist und den internationalen Standards und den Werten der EU Rechnung trägt.

Ylva Johansson, Kommissarin für Inneres