Safety Gate 2024: Liste gemeldeter gefährlicher Produkte ebnet Weg für besseren Verbraucherschutz

Die Europäische Kommission hat heute ihren Jahresbericht über Safety Gate, das europäische Schnellwarnsystem für Produktsicherheit, vorgestellt. Der Bericht gibt einen Überblick über gefährliche Produkte, die vergangenes Jahr im Safety Gate gemeldet wurden. Letztes Jahr gingen 4 137 Warnmeldungen ein – das ist die bisher höchste Zahl seit der Inbetriebnahme des Systems im Jahr 2003. Diese Zunahme der Warnmeldungen zeigt die zunehmende Wirksamkeit von Safety Gate und das wachsende Vertrauen in das System, da die Behörden die Plattform häufiger nutzen, um potenzielle Gefahren für die Verbrauchersicherheit zu melden und dagegen vorzugehen. In dem Bericht werden auch die Folgemaßnahmen dargelegt, die die einzelstaatlichen Behörden der EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegens, Islands und Liechtensteins ergriffen haben, um Schäden für die Verbraucherinnen und Verbraucher zu verhindern und den Verkauf gefährlicher Produkte zu stoppen.

Wichtigste Ergebnisse

Im vergangenen Jahr waren Kosmetika (36 %) nach wie vor die am häufigsten gemeldeten Produkte, von denen Gesundheitsrisiken ausgingen, gefolgt von Spielzeug (15 %), Elektrogeräten (10 %), Kraftfahrzeugen (9 %) und chemischen Erzeugnissen (6 %). 

In fast der Hälfte der Warnmeldungen stellten chemische Inhaltsstoffe das Hauptrisiko dar. Zu den nachgewiesenen gefährlichen Chemikalien gehörten Cadmium, Nickel und Blei in Schmuck, allergene Duftstoffe in Körperölen sowie synthetische Chemikalien, die zum Weichmachen von Kunststoff verwendet werden, z. B. in einigen Kleidungsstücken. 97 % der gemeldeten Kosmetika enthielten BMHCA, einen verbotenen synthetischen Duftstoff, der das Fortpflanzungssystem schädigen und Hautreizungen verursachen kann.

Im Safety-Gate-System registrierte Warnmeldungen lösten eine wirksame Reaktion der Marktüberwachungsbehörden aus, wobei mehr als 4 200 Folgemaßnahmen ergriffen wurden, um den Verkauf dieser Produkte zu stoppen oder sie sogar vom Markt zu nehmen.

So geht es weiter

Die Kommission arbeitet eng mit den nationalen Marktüberwachungsbehörden zusammen, um die ersten koordinierten Ermittlungen („Sweep“) im Bereich Produktsicherheit vorzubereiten. Bei einem Sweep erfolgen zeitgleich diverse Kontrollen von Websites, um Verstöße gegen das EU-Verbraucherrecht in einem bestimmten Sektor zu ermitteln. Ziel des Sweeps im Bereich Produktsicherheit ist es zu überprüfen, ob auf Online-Marktplätzen verkaufte Produkte den Bestimmungen der neuen Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit entsprechen. Das soll die Sicherheit von Produkten erhöhen, die online zum Verkauf angeboten werden.

Hintergrund

Das Schnellwarnsystem Safety Gate ermöglicht es den nationalen Marktüberwachungsbehörden der EU und des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), gefährliche Non-Food-Produkte zu melden und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen und andere Behörden zu warnen, damit diese rasch tätig werden. Safety-Gate-Warnmeldungen betreffen Risiken für die menschliche Gesundheit und Sicherheit wie Ersticken, Strangulation und Beschädigung des Hör- oder Sehvermögens sowie Risiken für die Umwelt, die Energieressourcen und das Eigentum.

Nach dem Inkrafttreten der Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit im Dezember 2024 existiert nun ein modernisierter zukunftssicherer Rahmen, um die Sicherheit von Produkten auf dem EU-Markt zu gewährleisten. In der Verordnung wird klargestellt, dass alle Produkte, die online oder offline in der EU verkauft werden, unabhängig von ihrem Ursprung sicher sein müssen. Sie gewährleistet eine bessere Durchsetzung der Vorschriften, verbessert die Wirksamkeit von Rückrufen gefährlicher Produkte und sieht die Verpflichtung der Unternehmen bei Produktrückrufen vor, Verbraucherinnen und Verbrauchern Abhilfemaßnahmen anzubieten, sowie ein neues Instrument für Verbraucher zur Meldung von Sicherheitsproblemen wie das Consumer Safety Gateway.

Mit der im Februar 2025 vorgelegten Mitteilung über den elektronischen Geschäftsverkehr schlug die Kommission neue gemeinsame Maßnahmen vor, um auf Bedenken wegen der wachsenden Zahl unsicherer oder illegaler Produkte aus Drittländern auf dem Binnenmarkt zu reagieren. In der Mitteilung sind gezielte Maßnahmen unter anderem in den Bereichen Zoll und Handel (wie etwa die Einführung von Zollkontrollen), im Bereich des Verbraucherschutzes und der Gesetze über digitale Dienste und digitale Märkte vorgesehen.

Am 10. April 2025 haben das Europäische Parlament und der Rat eine politische Einigung über neue Vorschriften für sicheres Spielzeug erzielt. Die von der Kommission vorgeschlagene neue Verordnung wird die Verwendung schädlicher Chemikalien wie PFAS, endokriner Disruptoren und Bisphenole in Spielzeug verbieten. Für jedes Spielzeug wird ein digitaler Produktpass ausgestellt, um zu verhindern, dass unsichere Spielzeuge, die online oder offline verkauft werden, in die EU gelangen. Die Verordnung legt striktere Vorschriften für den Online-Verkauf fest und gibt Inspektoren mehr Befugnisse, gefährliche Spielzeuge vom Markt zu nehmen. So wird sichergestellt, dass importiertes Spielzeug für die Verbraucher genauso sicher ist wie in der EU hergestelltes.

Seit 2022 hat der eSurveillance Webcrawler die nationalen Marktüberwachungsbehörden unterstützt, indem er Online-Angebote gefährlicher Produkte, die im Safety Gate gemeldet wurden, aufspürt. Die Anwendung scannt täglich das Internet in allen Amtssprachen der EU/des EWR, um gemeldete gefährliche Produkte zu ermitteln, die europäischen Verbraucherinnen und Verbrauchern zum Verkauf angeboten werden. Die aufgedeckten Angebote werden automatisch an die Durchsetzungsbehörden der Mitgliedstaaten weitergeleitet, damit diese die Verkäufer rasch identifizieren und die effektive Entfernung der Produkte anordnen können. Dies trägt zu harmonisierten Durchsetzungsmaßnahmen bei und geht die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Überwachung des Online-Verkaufs gefährlicher Produkte an. Im vergangenen Jahr hat der eSurveillance Webcrawler fast 4 000 Safety-Gate-Warnmeldungen verarbeitet, knapp 1,6 Millionen Websites analysiert und etwa 5 300 Webshops ermittelt, die potenziell gemeldete Produkte anbieten.

Weitere Informationen

Safety-Gate-Jahresbericht 2024 und Factsheet

EU-Rechtsvorschriften zur Produktsicherheit

Auflagen für Unternehmen für mehr Produktsicherheit

Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit

Consumer Safety Gateway und Safety Business Gateway

Verpflichtende Registrierung von Online-Marktplätzen

Koordinierte Maßnahmen zur Produktsicherheit

Zitate

Jahr für Jahr hat die Kommission ihre Instrumente gestärkt und modernisiert, um sicherzustellen, dass die Produkte, die in unser Zuhause gelangen, sicher sind. Im Mittelpunkt dieser Bemühungen steht das Schnellwarnsystem Safety Gate, das es uns ermöglicht, die Risiken, die EU-weit von gefährlichen Produkten ausgehen, rasch anzugehen. Die Ergebnisse sprechen für sich, und ich freue mich darauf, diese Arbeit fortzusetzen, um sicherzustellen, dass keine Schwachstellen mehr bestehen bleiben.

Michael McGrath, Mitglied der Kommission für Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit