Zukunft Europas: weiteres Konferenzplenum zu den Vorschlägen aus den Bürgerforen

Im Beisein von Bürger(inne)n und Abgeordneten aus der Ukraine beschäftigte sich das Plenum ein zweites Mal mit den Empfehlungen aus den Bürgerforen.

Das Konferenzplenum bilanzierte 88 Empfehlungen aus den europäischen Bürgerforen „Die EU in der Welt / Migration“ bzw. „Eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung / Bildung, Kultur, Jugend und Sport / Digitaler Wandel“ sowie die hierzu gehörigen Empfehlungen aus den nationalen Bürgerforen. Putins Invasion in der Ukraine und die Reaktion der EU hierauf standen im Vordergrund der Wochenend-Gespräche.

Bei den Diskussionen zum Thema „Die EU in der Welt“ meldeten sich Vertreter/innen ukrainischer Kriegsflüchtlinge, Abgeordnete der ukrainischen Werchowna Rada sowie Vertreter/innen des Vereins PromoUkraina zu Wort. Vertreter/innen der westlichen Balkanländer nahmen ebenfalls teil. Ihre Redebeiträge sind hier abrufbar.

Ausschnitte aus dem Konferenzplenum sind auf EbS verfügbar. Die gesamte Bild-, Ton- und Fotoberichterstattung aus den Arbeitsgruppen und den Plenardebatten finden Sie im Multimedia-Zentrum des Parlaments.

Stimmen aus dem Exekutivausschuss der Konferenz

Guy Verhofstadt (Europäisches Parlament) erklärte:

„Die dramatischen Ereignisse in der Ukraine erschüttern unsere Europäische Union. Das war bei den Debatten im Plenum sehr deutlich zu spüren. In den Schlussfolgerungen dieser Konferenz muss das berücksichtigt werden. Es liegt auf der Hand, dass die Zukunft anders als noch vor einigen Wochen erwartet aussehen wird. Europa muss sich also wandeln und sich dieser Zukunft und der sich abzeichnenden neuen Weltordnung stellen.“

Clément Beaune (Französischer Ratsvorsitz) ergänzte:

„Wir haben nun alle Empfehlungen aus den europäischen Bürgerforen erhalten. Das Konferenzplenum hat jetzt die Aufgabe, diese Empfehlungen in konkrete Vorschläge umzusetzen. Angesichts der dramatischen Ereignisse auf unserem Kontinent ist es unbedingt erforderlich, dass wir unsere Union reformieren und stärken.“

Dubravka Šuica (Vizepräsidentin der Europäischen Kommission) fügte hinzu:

„Während wir uns um mehr Bürgernähe bemühen, geht Putin militärisch gegen die Menschen in der Ukraine vor, die sich Europa annähern wollen. Das ist ein Angriff auf unsere Werte und unsere Lebensart. Europäisch zu sein bedeutet, Teil eines einzigartigen Projekts zu sein, das es allen ermöglicht, ihr volles Potenzial auszuschöpfen und ihre Rechte wahrzunehmen. Unter diesen schrecklichen Umständen ist diese Konferenz wichtiger und notwendiger denn je.“

Nächste Schritte

Am 25./26. März erarbeitet das Konferenzplenum seine Vorschläge, die sich auf die Empfehlungen der europäischen und nationalen Bürgerforen, die Beiträge auf der mehrsprachigen Online-Plattform sowie auf die Debatten im Plenum und den thematisch gegliederten Arbeitsgruppen stützen werden.

Hintergrund

Die Empfehlungen des Forums „Die EU in der Welt / Migration“, die auf der Abschlusssitzung im Februar in Maastricht (Niederlande) verabschiedet wurden, sind hier abrufbar. Die Empfehlungen des Forums „Eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung / Bildung, Kultur, Jugend und Sport / Digitaler Wandel“, die im Februar in Dublin (Irland) fertiggestellt wurden, finden Sie hier. In jedem der europäischen Bürgerforen tauschten sich jeweils rund 200 Europäer/innen unterschiedlichen Alters und mit unterschiedlichem Hintergrund – persönlich und virtuell – zu Europas Herausforderungen von heute und morgen aus und formulierten Empfehlungen.

Im Konferenzplenum sind das Europäische Parlament, der Rat, die Europäische Kommission, die nationalen Parlamente sowie Bürgerinnen und Bürger vertreten. Auch der Ausschuss der Regionen, der Wirtschafts- und Sozialausschuss, die Sozialpartner und die Zivilgesellschaft sind vertreten. Das Konferenzplenum unterbreitet seine Vorschläge einvernehmlich dem Exekutivausschuss, der dann die Schlussfolgerungen der Konferenz transparent und in enger Zusammenarbeit mit dem Plenum formuliert.

Weitere Informationen

Ablauf der Konferenz zur Zukunft Europas

Zeitplan der Konferenz zur Zukunft Europas