EU entwickelt strategische Reserven für chemische, biologische und nukleare Notfälle

Um die Krisenvorsorge und -reaktion der EU bei Gefahren für die öffentliche Gesundheit u. a. durch chemische, biologische, radiologische und nukleare (CBRN) Bedrohungen zu verbessern, bildet die Kommission im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens strategische Reserven an Bewältigungskapazitäten. Dazu gehört ein strategischer rescEU-Vorrat in Höhe von 540,5 Mio. EUR, der in enger Zusammenarbeit mit der Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) eingerichtet wurde. Der Vorrat umfasst Ausrüstung und Arzneimittel, Impfstoffe und andere Therapeutika zur Behandlung von Patienten, die im Zusammenhang mit CBRN-Vorfällen gesundheitsgefährdenden Stoffen ausgesetzt sind, sowie eine rescEU-Dekontaminierungsreserve zur Bereitstellung von Dekontaminierungsausrüstung und von Expertenteams.

Als raschen ersten Schritt hat die EU ihre medizinische rescEU-Reserve für die Beschaffung von Kaliumiodidtabletten mobilisiert, die zum Schutz der Menschen vor den schädlichen Auswirkungen von Strahlung verwendet werden können. Mit Unterstützung Frankreichs und Spaniens wurden so über das EU-Katastrophenschutzverfahren bereits fast 3 Millionen Jodtabletten für die Ukraine bereitgestellt.

Dazu erklärte Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement:

„Wir ergreifen konkrete Maßnahmen, um Europas Vorsorge gegen potenzielle Bedrohungen zu verbessern. Wir errichten derzeit sowohl eine Dekontaminierungsreserve als auch einen neuen Vorrat an medizinischer Ausrüstung für chemische, biologische oder nukleare Notfälle. Ich danke den Mitgliedstaaten für diese Anstrengungen. Unser Ziel ist es, zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger Krisenreaktionsfähigkeiten zur Verfügung zu stellen, wenn es jemals zu einem solchen Notfall kommt.“

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides betonte:

„Die Gesundheitssicherheit erfordert ausreichende Vorsorge. Die Vorbereitung auf chemische, biologische, radiologische und nukleare Bedrohungen ist ein wesentliches Element, um die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und ein Schlüsselelement einer starken europäischen Gesundheitsunion. Die HERA ist unsere Beobachtungsstelle und leistet rund um die Uhr Unterstützung für die EU-Maßnahmen im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens, um die Risikovorsorge in der Ukraine und unseren Mitgliedstaaten zu unterstützen.“

Menschen können CBRN-Stoffen infolge unbeabsichtigter Katastrophen (z. B. Leckagen von Chemieanlagen, Zwischenfälle in Kernkraftwerken, Verbreitung einer Infektionskrankheit) oder vorsätzlichen Vorfällen (z. B. Terroranschläge) ausgesetzt sein. Die Vorbereitung auf die Bewältigung der Risiken solcher Bedrohungen ist ein wesentlicher Bestandteil der CBRN-Bevorratungsstrategie der EU. Die Kommission entwickelt daher im Rahmen von rescEU:

• Eine strategischer rescEU-Reserve für CBRN-Notfälle: Dieser gemeinsam mit den Mitgliedstaaten zusammengestellte Vorrat umfasst Reaktionsausrüstungen wie persönliche Schutzausrüstung und Detektions-, Identifizierungs- und Überwachungseinrichtungen sowie Arzneimittel, Impfstoffe und andere Therapeutika. Er wird einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der CBRN-Resilienz in der EU leisten, da er Ausrüstung und Arzneimittel umfasst, die in Krisenzeiten unter Umständen schwer rechtzeitig herzustellen sind, oder plötzlich in größeren Mengen benötigt werden, als in den nationalen Reserven zur Verfügung stehen. Dieser-Lagerbestand für CBRN-Notfälle ist ein erster Schritt zur Schaffung effizienterer Kapazitäten für die Reaktion auf Zwischenfälle in Kernkraftwerken, Notfälle in Chemieanlagen, Terroranschläge sowie die Ausbreitung einer Infektionskrankheit und viele weitere.
• Eine rescEU-Dekontaminierungsreserve. Sie umfasst sowohl Personal als auch Ausrüstung zur Dekontaminierung von Menschen, Infrastrukturen, Gebäuden, Fahrzeugen oder kritischen Ausrüstungen, die CBRN-Stoffen ausgesetzt gewesen sind. Diese rescEU-Dekontaminierungsreserve kann auf Ersuchen des betroffenen Mitgliedstaats eingesetzt werden. Sie wird von Kroatien, Deutschland und Spanien errichtet und verwaltet und zu 100 % von der EU mit einem Anfangsbudget von 66,7 Mio. EUR finanziert.

Hintergrund

Extreme Wetterbedingungen und neue Bedrohungen wie das Coronavirus, aber auch CBRN-Vorfälle können die Fähigkeit der EU-Mitgliedstaaten, sich gegenseitig zu helfen, überfordern, insbesondere wenn mehrere europäische Länder gleichzeitig von derselben Art von Katastrophe betroffen sind.

Nach der Aktivierung des EU-Katastrophenschutzverfahrens bietet rescEU einen zusätzlichen Schutz und gewährleistet eine schnellere und umfassendere Katastrophenabwehr. Die rescEU-Reserve wird zu 100 % von der EU finanziert und ihr Einsatz wird in enger Zusammenarbeit mit dem Land, in dem die Reserve angesiedelt ist, von der EU-Kommission kontrolliert. In Notfällen bietet die rescEU-Reserve Unterstützung für alle EU-Mitgliedstaaten und Teilnehmerstaaten des Verfahrens und kann auch in Nachbarländern der EU zum Einsatz kommen.

Die Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) wurde eingerichtet, um die Fähigkeit Europas zu stärken, grenzüberschreitende Gesundheitskrisen, sei es natürliche oder von Menschen ausgehende Bedrohungen, zu verhüten, zu erkennen und rasch darauf zu reagieren. Zu diesem Zweck finanziert die HERA die Entwicklung, Herstellung und Beschaffung wichtiger medizinischer Gegenmaßnahmen und Ausrüstung.

Weitere Informationen

rescEU Factsheet

Factsheet Katastrophenschutzverfahren der EU

Factsheet zur EU-Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA)

HERA-Arbeitsplan 2022 (europa.eu)