Die Europäische Kommission möchte gemäß ihren heute bekannt gegebenen Plänen zwischen Juli und Dezember 2022 EU-Bonds im Wert von 50 Mrd. EUR zur Finanzierung ihres Aufbauprogramms NextGenerationEU ausgeben, die durch kurzfristige Finanzierungen (EU-Bills) ergänzt werden sollen.
Die Mittel sind dafür vorgesehen, die wirtschaftliche Erholung der Mitgliedstaaten nach der Coronavirus-Pandemie im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität zu unterstützen.
Zusätzlich zu den Mitteln für NextGenerationEU kann die Kommission bis zu 9 Mrd. EUR für Darlehen zur Unterstützung der Ukraine im Rahmen eines neuen Sonderprogramms für Makrofinanzhilfen und bis zu 6,6 Mrd. EUR für Darlehen im Rahmen des SURE-Programms bereitstellen, sofern die Mitgliedstaaten dies beantragen und die entsprechenden Verfahren abgeschlossen sind.
Johannes Hahn, EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung, erklärte:
„Wir haben uns bisher als Großemittent bewährt. Auf dieser Grundlage werden wir in der zweiten Jahreshälfte die Erholung weiter unterstützen und den ökologischen und digitalen Wandel und die langfristige Resilienz Europas mit auf dem Markt aufgenommenen Mitteln finanzieren.“
Mit den Emissionen in der zweiten Jahreshälfte 2022 wird an die bislang erfolgreiche Durchführung des Aufbauprogramms NextGenerationEU angeknüpft. Die Kommission hat seit Juni 2021, als sie mit NextGenerationEU erstmals auf den Markt ging, mit dem Programm über langfristige EU-Bonds insgesamt 118,5 Mrd. EUR aufgenommen, wovon 28 Mrd. EUR auf die Emission grüner NextGenerationEU-Anleihen entfallen. Parallel dazu hat die Kommission im Rahmen ihrer Back-to-back-Finanzierungsprogramme – SURE, Makrofinanzhilfe und Europäischer Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) – weiterhin Mittel aufgebracht. Erst kürzlich hat die Kommission als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine 1,2 Mrd. EUR im Rahmen eines Makrofinanzhilfe-Soforthilfeprogramms ausgezahlt.
Im ersten Halbjahr 2022 hat die Kommission bislang EU-Anleihen in Höhe von 47,5 Mrd. EUR ausgegeben und damit ihr Finanzierungsziel von 50 Mrd. EUR eingehalten. Eine weitere Anleiheauktion ist für den 27. Juni 2022 geplant. Die Ausgaben im ersten Halbjahr 2022 entsprachen voll und ganz den im Finanzierungsplan für den Zeitraum von Januar bis Juni 2022 angegebenen Beträgen.
Der derzeitige Finanzierungsplan stützt sich auf die jüngsten Prognosen für den künftigen Zahlungsbedarf im Rahmen von NextGenerationEU. Die Durchführung von Zahlungen im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität, auf die 90 % der Zahlungen im Rahmen von NextGenerationEU entfallen, hängt davon ab, ob die Etappenziele und Zielwerte in den nationalen Aufbau- und Resilienzplänen der Mitgliedstaaten erreicht werden. Daher kann es zu Abweichungen beim genauen Zeitplan und den Volumina kommen. Die Europäische Kommission ist jedoch zuversichtlich, dass die in diesem Finanzierungsplan angegebenen Beträge stabil bleiben dürften.
Im Einklang mit ihrer diversifizierten Finanzierungsstrategie wird die Kommission weiterhin auf einen Mix aus Syndizierungen, Auktionen und kurzfristigen EU-Bills setzen. So kann sie dank optimaler Marktkonditionen den Zahlungsbedarf der EU-Mitgliedstaaten decken.
Dank dieses Ansatzes konnte die Kommission bis dato 100 Mrd. EUR aus der Aufbau- und Resilienzfazilität und mehrere Milliarden aus anderen EU-Haushaltsprogrammen, für die NextGenerationEU-Mittel bereitgestellt werden, auszahlen.
Die Kommission wird ihre Emissionspläne für die erste Jahreshälfte 2023 Ende dieses Jahres bekannt geben.
Hintergrund
NextGenerationEU ist ein befristetes Aufbauinstrument mit einem Volumen von mehr als 800 Mrd. EUR zu jeweiligen Preisen, mit dem die Erholung Europas von der Coronavirus-Pandemie unterstützt und gleichzeitig ein Beitrag zum Aufbau eines grüneren, digitaleren und resilienteren Europa geleistet werden soll.
Zur Finanzierung von NextGenerationEU wird die Europäische Kommission im Namen der EU zwischen Mitte 2021 und Ende 2026 auf den Kapitalmärkten rund 800 Mrd. EUR aufbringen.
Rund 30 % der Mittel werden auf grüne NextGenerationEU-Anleihen entfallen, die im Einklang mit dem Rahmen für grüne NextGenerationEU-Anleihen ausgegeben werden.
Parallel zu NextGenerationEU führt die Kommission mehrere Back-to-back-Finanzierungsprogramme durch, über die spezifischer Bedarf der EU-Mitgliedstaaten und Drittländer finanziert wird.
Weitere Informationen
EU-Finanzierungsplan Juli-Dezember 2022
Fragen und Antworten zur diversifizierten Finanzierungsstrategie
EU-Finanzierungsplan Januar-Juni 2022
Website EU als Anleihe-Emittent
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 24. Juni 2022
- Autor
- Vertretung in Luxembourg