Heute hat die Plattform „Fit for Future“ der Kommission, eine hochrangige Expertengruppe, die sich aus Interessenträgern und Vertretern aller Mitgliedstaaten zusammensetzt, im Rahmen ihres laufenden Mandats ihre Abschlussplenartagung abgehalten.
Die Plattform setzt sich aus ranghohen Experten aus nationalen, regionalen und lokalen Behörden, Organisationen der Zivilgesellschaft, Unternehmen und Mitgliedern des RegHub-Netzes des Ausschusses der Regionen zusammen. Sie wurde 2020 eingerichtet, um die Arbeiten der Kommission zur Vereinfachung der Rechtsvorschriften zu ergänzen.
Im Laufe ihres vierjährigen Mandats hat die Plattform 41 Stellungnahmen angenommen, die rund 260 konkrete Vorschläge enthalten, um die Europäische Kommission bei der Vereinfachung und Modernisierung der EU-Rechtsvorschriften zu unterstützen und den damit verbundenen unnötigen Aufwand für Bürger und Unternehmen zu verringern.
Was die Plattform „Fit for Future“ 2024 erreicht hat
Im Jahr 2024 legte die Plattform Vorschläge zur Vereinfachung und Straffung der EU-Rechtsvorschriften, zur Verringerung des Regelungsaufwands, insbesondere mit Blick auf Berichtspflichten, zur weiteren Digitalisierung sowie zur besseren Durchsetzung und Umsetzung der EU-Rechtsvorschriften und -Programme vor.
In den Stellungnahmen zur ökologischen/biologischen Produktion und zur Kennzeichnung ökologischer/biologischer Erzeugnisse sowie zu unlauteren Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette wurden mehrere Vorschläge unterbreitet, um den komplexen Besitzstand zu straffen, doppelte Berichterstattung zu beseitigen und mehr Transparenz, Klarheit und Rechtssicherheit zu schaffen.
Das Digitalisierungspotenzial wurde in verschiedenen Stellungnahmen thematisiert, besonders ausgeprägt in der Stellungnahme zu QR-Codes für Produkte. Solche QR-Codes würden horizontale Aspekte und Leitprinzipien im Zusammenhang mit den Kennzeichnungsanforderungen behandeln.
Die Plattform spielte durchgängig eine wichtige Rolle dabei, die Kommission bei der Verwirklichung des Ziels zu unterstützen, den mit den Berichtspflichten verbundenen Aufwand um 25 % zu verringern. Im Jahr 2024 erarbeitete sie drei Stellungnahmen zu diesem Thema:
- Automatisierte Nachhaltigkeitsberichterstattung: Vorschläge für die Verbesserung von Qualität, Zugänglichkeit und Austausch der Daten, die für die Berichterstattung über Nachhaltigkeit erforderlich sind.
- Maßnahmen und Methoden zur Vermeidung unnötiger Berichtspflichten: Vorschläge für horizontale Ideen zur Vermeidung eines weiter steigenden Aufwands für die Berichterstattung und zur Unterstützung der Interessenträger, sie effizient einzuhalten.
- Verordnung über die Offenlegung von nachhaltigem Finanzwesen: Vorschläge, wie die Offenlegung von Finanzinformationen weniger aufwendig und sinnvoller gestaltet werden kann.
Die Plattform lieferte auch umfangreiche Belege und wertvolle Einblicke im Hinblick auf die Evaluierungen mehrerer europäischer Fonds, einschließlich der Umsetzung des Europäischen Sozialfonds Plus, des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, des Fonds für einen gerechten Übergang und des Kohäsionsfonds.
Hintergrund
Während ihres vierjährigen Mandats hat die Plattform erheblich dazu beigetragen, die EU-Rechtsvorschriften zukunftsfähig zu machen, Kohärenz und Transparenz zu erhöhen und die Umsetzung und Durchsetzung zu verbessern. Mit ihren Empfehlungen trug die Plattform zu zahlreichen Kommissionsinitiativen bei, wie, unter anderem, zur Zahlungsverzugsrichtlinie, zur Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte, zur Gigabit-Infrastrukturverordnung, dem Gesetz für ein interoperables Europa, dem Paket zur Bankenunion, zum Rechtsakt zur Börsennotierung und zum Vorschlag „Mehrwertsteuer im digitalen Zeitalter“.
Weitere Informationen
Die Prioritäten der Kommission von der Leyen 2019-2024
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Zitate
In den vergangenen vier Jahren hat die Plattform „Fit for Future“ wertvolle Beiträge zur Agenda der Kommission zur Vereinfachung und Verringerung des Verwaltungsaufwands geleistet. Durch die gemeinsamen Bemühungen ihrer Mitglieder und ihre 41 Stellungnahmen und 260 spezifischen Vorschläge hat die Plattform uns auch dabei geholfen, zukunftsfähige EU-Rechtsvorschriften zu erlassen, um aufkommende Trends, Technologien und gesellschaftliche Veränderungen zu antizipieren und zu berücksichtigen. Nach Ende ihres Mandats wird die Plattform auch künftig die Anstrengungen zur Vereinfachung und Modernisierung der EU-Rechtsvorschriften inspirieren – ein Thema, das weiter ganz oben auf der Tagesordnung der Kommission steht.
Maroš Šefčovič, Exekutiv-Vizepräsident für den europäischen Grünen Deal, interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 17. Oktober 2024
- Autor
- Vertretung in Luxembourg