Gipfeltreffen EU-Japan

Vielen Dank. Auf unserem Gipfeltreffen haben wir intensive inhaltliche Beratungen geführt.

Zuerst möchte ich jedoch betonen, wie froh ich bin, hier in Tokio zu sein, denn in diesen zunehmend unberechenbaren Zeiten können wir uns auf Japan, einen der ältesten und engsten Verbündeten der EU, verlassen.

Zugleich möchte ich nochmals unterstreichen, dass auch Japan auf die EU zählen kann.

Dies haben wir nicht zuletzt dadurch unter Beweis gestellt, dass wir die Lieferung von über 390 Millionen Impfstoffdosen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie ermöglicht haben. 

Ich möchten Ihnen meine Anerkennung aussprechen für den herausragenden Erfolg Ihrer Impfkampagne und für die Art und Weise, wie Sie die Schwierigkeiten der Pandemie, mit denen wir alle konfrontiert waren, überwunden haben.

Die EU und Japan haben so viel gemeinsam: Natürlich unsere Werte – Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Unser Wirtschaftsmodell. Und auch eine gewisse Weltsicht.

Wir setzen uns beide für ein multilaterales globales System ein, das auf Regeln zum Schutz und zum Nutzen aller Akteure basiert.

Und gerade weil diese Weltsicht heute so oft infrage gestellt wird, möchte die EU ihre Beziehungen zu gleich gesinnten Partnern wie Japan weiter stärken.

Dies ist bereits das 28. Gipfeltreffen zwischen der EU und Japan. Diese bemerkenswerte Zahl veranschaulicht, wie groß unsere Verbundenheit ist. Auf diesem Gipfel haben wir erörtert, wie wir unsere Partnerschaft weiter vertiefen können.

Wir haben uns konkrete Arbeitsbereiche vorgenommen, in denen Chancen für unsere Volkswirtschaften und unsere Bürgerinnen und Bürgern entstehen werden. Dies wird uns zugleich dabei helfen, die Herausforderungen zu bewältigen, mit denen unsere Regionen konfrontiert sind.

Darauf möchte ich näher eingehen.

Der indopazifische Raum ist eine florierende Region. Er ist aber auch ein Schauplatz vieler Spannungen. Hier sind beispielsweise die Lage im Ost- und Südchinesischen Meer oder die ständige Bedrohung durch die DVRK zu nennen.

Wie wir erörtert haben, lieber Fumio, will die EU im indopazifischen Raum eine aktivere Rolle spielen. In dieser Region, die für unseren Wohlstand so wichtig ist, wollen wir wollen mehr Verantwortung übernehmen.

Und das führt mich zu Russland. Von diesem Land geht heute die unmittelbarste Bedrohung für die Weltordnung aus: Mit dem barbarischen Krieg gegen die Ukraine. Und mit dem beunruhigenden Pakt zwischen Russland und China und der gemeinsamen Forderung nach „neuen“ – und sehr willkürlichen – internationalen Beziehungen.

Japan gehört zu der Kerngruppe von Ländern, die strenge Sanktionen gegen Russland verhängt haben.

Wie die Europäische Union versteht Japan, was hier auf dem Spiel steht.

Nicht nur die Zukunft der Ukraine. Nicht nur die Zukunft Europas. Sondern die Zukunft einer regelbasierten Weltordnung.

Deshalb ist es für gleich gesinnte Partner wie die EU und Japan umso wichtiger, ihre Beziehungen zu stärken. Genau deshalb sind wir heute hier. Und wir haben einige wichtige Schritte unternommen.

Erstens starten wir heute die Digitale Partnerschaft zwischen der EU und Japan.

Dies ist die Partnerschaft dieser Art, die die EU mit einem Land schließt.

Es handelt sich um ein Forum, um unsere gemeinsame Arbeit auf dem Gebiet der digitalen Technologien politisch zu steuern und Impulse zu geben.

Denn in diesem Bereich ist Führungsstärke von entscheidender Bedeutung für unsere Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit.

Zweitens werden wir unser Abkommen über eine strategische Partnerschaft nutzen, um unsere Lieferketten zu diversifizieren und zu stärken.

Dies ist so wichtig, weil verschiedene Materialien und Technologien für unsere Wirtschaft und unser tägliches Leben unverzichtbar geworden sind.

Ein Beispiel hierfür sind Halbleiter.

Wir müssen auf zuverlässige Lieferketten zählen können.

Drittens haben wir vereinbart, bei der Infrastruktur intensiver zusammenzuarbeiten.

Im indopazifischen Raum gibt es, ebenso wie anderswo, einen großen Investitionsbedarf, und die Optionen sind begrenzt.

Sehr oft haben die Investitionen einen Preis, den kein Land gezwungen sein sollte zu zahlen. Damit meine ich beispielsweise Eingriffe in die nationale Souveränität.

Deshalb haben wir den Global Gateway aus der Taufe gehoben. Wie wir besprochen haben, Herr Premierminister Kishida, möchte ich mit Japan zusammenarbeiten, um vorbildliche Projekte in diesem Kontext zu identifizieren, und dabei möchte ich auf unseren zwei wegweisenden Initiativen aufbauen: der Konnektivitätspartnerschaft und der Grünen Allianz.

Abschließend möchte ich Ihnen, Herrn Premierminister Kishida, herzlich für die bewundernswerte Solidarität danken, die Japan unter Beweis gestellt hat, indem es einen Teil seines Flüssiggases an Europa geliefert hat.

Dies geschah zu einem für uns entscheidenden Zeitpunkt, auf dem Höhepunkt der europäischen Heizperiode.

Das werden nicht vergessen. Es zeigt, dass Demokratien, die zusammenarbeiten, gemeinsam stark sind. Vielen Dank.