TikTok verpflichtet sich zur dauerhaften Einstellung des Programms „TikTok Lite Rewards“ in der EU, um das Gesetz über digitale Dienste einzuhalten

Die Kommission hat heute die Verpflichtungszusagen von TikTok, das Programm „TikTok Lite Rewards“ in der EU dauerhaft einzustellen, für bindend erklärt. Diese Verpflichtungszusagen wurden von TikTok angeboten, um die Bedenken auszuräumen, die die Kommission in dem am 22. April gegen TikTok eingeleiteten förmlichen Verfahren geäußert hat, und die Einhaltung des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) sicherzustellen.

Die Plattform hat folgende Verpflichtungszusagen gemacht:

• das Programm „TikTok Lite Rewards“ wird in der EU dauerhaft eingestellt;
• es werden keine anderen Programme eingeführt, die diese Einstellung umgehen würden.

Mit dem heutigen Beschluss werden diese Verpflichtungszusagen für rechtlich bindend erklärt, womit jeder Verstoß dagegen automatisch einen Verstoß gegen das Gesetz über digitale Dienste darstellen würde und daher zu Geldbußen führen könnte. Mit diesem Beschluss stellt die Kommission auch das am 22. April gegen TikTok eingeleitete förmliche Verfahren ein.

Dies ist der erste Fall, den die Kommission im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste zu den Akten legt, und zwar 105 Tage nach Einleitung des Verfahrens. Dies ist auch das erste Mal, dass die Kommission Verpflichtungszusagen einer benannten Online-Plattform akzeptiert, gegen die sie ein förmliches Verfahren nach dem Gesetz über digitale Dienste eingeleitet hatte.

Nächste Schritte

Die Kommission wird sorgfältig überwachen, ob TikTok die bindenden Verpflichtungszusagen, die die Plattform gemäß Artikel 71 des Gesetzes über digitale Dienste angeboten hat, sowie die anderen Verpflichtungen gemäß dem Gesetz über digitale Dienste erfüllt.

Das erste förmliche Verfahren gegen TikTok, das von der Kommission am 19. Februar eingeleitet wurde, ist noch nicht abgeschlossen und die Untersuchung wird fortgesetzt.

Hintergrund

TikTok Lite ist eine neue gesonderte Version der TikTok-App. Die Kommission meldete nach deren Einführung in Spanien und Frankreich im April 2024 Bedenken gegen das Programm „TikTok Lite Rewards“ an, über das Nutzerinnen und Nutzer Punkte erhalten können, wenn sie auf TikTok Lite bestimmte „Aufgaben“ erfüllen, wie z. B. Videos ansehen, Inhalte liken, Creatorinnen und Creatoren folgen oder Freundinnen und Freunde zu TikTok einladen.

Die Kommission hatte Bedenken, dass das Programm „TikTok Lite Rewards“ ohne vorherige sorgfältige Bewertung der damit verbundenen Risiken, insbesondere im Hinblick auf die Suchtwirkung des „Rewards“-Programms, und ohne wirksame Risikominderungsmaßnahmen eingeführt worden ist. Das „Rewards“-Programm, das Suchtverhalten stimulieren kann, könnte sich möglicherweise negativ auf die körperliche und geistige Gesundheit der Nutzerinnen und Nutzer auswirken. Dies ist besonders bei Minderjährigen der Fall, die möglicherweise eine erhöhte Sensibilität gegenüber solchen Inhalten haben.

Nach dem Gesetz über digitale Dienste sind sehr große Online-Plattformen dazu verpflichtet, vor der Einführung neuer Funktionen, die voraussichtlich kritische Auswirkungen auf systemische Risiken haben, eine Risikobewertung durchzuführen und den Kommissionsdienststellen einen Bericht vorzulegen. Außerdem müssen sie wirksame Minderungsmaßnahmen ergreifen, um den ermittelten Risiken entgegenzuwirken.

Da TikTok keinen Risikobewertungsbericht im Zusammenhang mit der Einführung von TikTok Lite vorlegte, erließ die Kommission am 22. April einen Beschluss zur Einleitung eines förmlichen Verfahrens gegen TikTok und teilte TikTok ihre Absicht mit, die Aussetzung des Programms „TikTok Lite Rewards“ in der EU anzuordnen. Am 24. April nahm die Kommission die Entscheidung von TikTok zur Kenntnis, das Programm „TikTok Lite Rewards“ in der Europäischen Union freiwillig auszusetzen.

Derzeit laufen förmliche Verfahren im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste gegen X (seit Dezember 2023, hier wurden am 12. Juli 2024 vorläufige Feststellungen veröffentlicht), TikTok (Februar 2024), AliExpress (März 2024) und Meta (April und Mai 2024).

Weitere Informationen

Zusammenfassung des Einleitungsbeschlusses zu TikTok Lite

Durchsetzungsrahmen nach dem Gesetz über digitale Dienste

Gesetz über digitale Dienste – Fragen und Antworten

Quote(s)

Die Sicherheit und das Wohlbefinden der Nutzerinnen und Nutzer sozialer Medien müssen oberste Priorität haben. Gestaltungsmerkmale mit Suchtwirkung auf Plattformen gefährden das Wohlbefinden ihrer Nutzerinnen und Nutzer. Deshalb haben wir die Verpflichtungszusagen von TikTok im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste für rechtsverbindlich erklärt. Wir werden die Einhaltung der Vorschriften durch TikTok sorgfältig überwachen. Der heutige Beschluss ist auch eine klare Botschaft an den gesamten Sektor der sozialen Medien.

Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin, zuständig für das Ressort „Ein Europa für das digitale Zeitalter“

Die Zeit, die junge Europäerinnen und Europäer auf Plattformen der sozialen Medien verbringen, ist keine Währung – und das wird sie auch nie sein. Wir haben die dauerhafte Einstellung des Programms „TikTok Lite Rewards“, das möglicherweise stark suchterzeugend ist, erreicht. Das Gesetz über digitale Dienste ist in vollem Gange.

Kommissar Thierry Breton, zuständig für den Binnenmarkt