Eine halbe Million Arbeitsplätze in der EU 2023 durch EU-Handelsschutz gesichert

Handelspolitische Schutzinstrumente tragen wesentlich zum Schutz von Arbeitsplätzen in der EU bei, da sie Fairness und gleiche Wettbewerbsbedingungen fördern, wie aus dem heute angenommenen Bericht über die handelspolitischen Schutzmaßnahmen der EU für das Jahr 2023 hervorgeht.

Insgesamt waren Ende 2023 in der EU 182 handelspolitische Schutzmaßnahmen in Kraft, nämlich 156 Antidumpingmaßnahmen, 25 Antisubventionsmaßnahmen und eine Schutzmaßnahme. Dies entspricht einem Anstieg um fast 40 % gegenüber 2018, als man 133 Maßnahmen verzeichnete. Im Jahr 2023 wurden doppelt so viele neue Untersuchungen eingeleitet wie 2022. Diese stark gesteigerte Aktivität verdeutlicht, dass die Kommission entschlossen ist, konsequent gegen die vermehrt auftretenden Fälle unfairen Handels vorzugehen.

Die Zahl der durch diese Maßnahmen in der EU geschützten Arbeitsplätze stieg ebenfalls erheblich – auf fast 500 000 direkte Arbeitsplätze Ende 2023 gegenüber 365 000 im Jahr 2018 – an. Strategische Wirtschaftszweige wie die Windenergie-, Solarglas- und Glasfaserbranche, die für den grünen und den digitalen Wandel in der EU von entscheidender Bedeutung sind, haben davon profitiert. Außerdem kommen die Maßnahmen zahlreichen Wirtschaftszweigen wie z. B. der Keramikindustrie zugute, in denen die für unfaire Handelspraktiken besonders anfälligen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) stark vertreten sind.

In dem Bericht wird ferner betont, dass Handlungsbedarf bestand – so musste eine Antisubventionsuntersuchung zu batteriebetriebenen Elektrofahrzeugen aus China eingeleitet werden –, um im Bereich der grünen Technologien tätige Branchen vor unfairem Handel zu schützen.

Schließlich zeigt der Bericht, dass die Kommission die EU-Industrie bei unfairen Abwehrmaßnahmen von Drittländern weiterhin entschieden verteidigt und so dazu beigetragen hat, den kontinuierlichen Zugang zu Drittlandsmärkten zu sichern.

Unterstützung von KMU bei der Bekämpfung unfairen Handels

KMU leiden stärker unter unfairem Wettbewerb. Im Jahr 2023 hat die Kommission ihre Maßnahmen zur Bekämpfung unfairen Wettbewerbs durch gedumpte und subventionierte Importe laufend priorisiert und intensiviert. Sie hat beispielsweise einen Helpdesk und eine spezielle Website eingerichtet, praktische Unterstützung bei Untersuchungen geleistet, ausführliche Orientierungshilfen veröffentlicht sowie mehrere Informations- und Schulungsprogramme durchgeführt.

In dem Bericht wurde auch auf die Branchen des verarbeitenden Gewerbes in der EU mit einem hohen Anteil an KMU besonders eingegangen, die – wie die Keramik- und Fahrradindustrie oder die Forellenzucht – die handelspolitischen Schutzmaßnahmen der EU erfolgreich nutzen und davon profitieren.

Ordnungsgemäße Durchsetzung für Wirksamkeit der EU-Maßnahmen von wesentlicher Bedeutung

Da die Kommission mit Nachdruck gegen die immer komplexeren Umgehungspraktiken vorgeht, ist es für sie nach wie vor entscheidend, die Wirksamkeit der handelspolitischen Schutzmaßnahmen sicherzustellen.

Dafür müssen sowohl die bestehenden Maßnahmen besser überwacht als auch die sich ständig wandelnden Umgehungspraktiken von Drittländern durch ein wirksames Vorgehen bekämpft werden. Mehr als ein Fünftel der derzeit geltenden Maßnahmen zielen deshalb speziell auf Steuerhinterziehung durch Wirtschaftsbeteiligte ab.

Allein im Jahr 2023 betrafen vier von zwölf neuen Untersuchungen Fälle mutmaßlicher Umgehung, was die Ausweitung der Maßnahmen auf andere Drittländer zur Folge hatte. Darüber hinaus wurden zwei bestehende Maßnahmen auf weitere Länder ausgeweitet, um gegen Versandpraktiken vorzugehen. Eine ebenfalls durchgeführte Antiabsorptionsuntersuchung gegen Hersteller, die die ihnen auferlegten Zölle durch Preissenkungen auffangen, brachte eine erhebliche Erhöhung der ursprünglich von der EU eingeführten Zölle.

Weitere Informationen

42. Jahresbericht über handelspolitische Schutzmaßnahmen

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen

Infografik zur Lage im Jahr 2023

Quote(s)

Für die Wettbewerbsfähigkeit der EU ist es von entscheidender Bedeutung, die EU-Industrie vor unfairen Handelspraktiken zu schützen und gleiche Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten. Trotz geopolitischer Spannungen und wachsender Herausforderungen ist die EU nach wie vor einer der offensten Märkte weltweit. Diese Offenheit ist jedoch nicht selbstverständlich. Wenn der regelbasierte Handel untergraben wird, zögern wir nicht, Maßnahmen zu ergreifen, wie die deutlich gestiegene Zahl der in der Amtszeit dieser Kommission ergriffenen handelspolitischen Schutzmaßnahmen beweist.

Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis, zuständig für Handel