Präsidentin von der Leyen bekräftigt die nachdrückliche Unterstützung der EU für den Libanon und seine Bevölkerung & kündigt ein Finanzierungspaket in Höhe von 1 Mrd.€ an

Bei ihrem heutigen Besuch in Beirut erörterte die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen in Begleitung des Präsidenten der Republik Zypern, Nikos Christodoulides, die erheblichen innenpolitischen und regionalen Herausforderungen für den Libanon und die Frage, wie die EU das Land und seine Bevölkerung möglichst wirksam unterstützen kann.

Sie kündigt an, dass die EU den Libanon mit einem Finanzhilfepaket in Höhe von 1 Mrd. EUR für den Zeitraum von 2024 bis 2027 unterstützen wird.

Mit dieser weiteren Unterstützung der EU werden grundlegende Dienstleistungen in Bereichen wie Bildung, Sozialschutz und Gesundheit für die Menschen im Libanon gefördert Sie wird auch für die dringenden Wirtschafts-, Finanz- und Bankenreformen bereitgestellt. Darüber hinaus werden die libanesischen Streitkräfte und andere Sicherheitskräfte mit Ausrüstung und Ausbildung für das Grenzmanagement und die Bekämpfung des Schmuggels unterstützt.

Präsidentin von der Leyen erklärte dazu: „Mein heutiger Besuch beweist deutlich die nachdrückliche Unterstützung der EU für den Libanon und seine Bevölkerung.. Dies war auch die klare Botschaft der europäischen Staats- und Regierungschefs auf unserem letzten Gipfeltreffen und wir sind entschlossen, dem Land angesichts der großen Herausforderungen, mit denen es konfrontiert ist, maßgebliche finanzielle Unterstützung zu leisten. Mit der Bereitstellung von 1 Mrd. EUR bis 2027 wird die dringend benötigte Hilfe für die Bevölkerung des Libanons sichergestellt und die Sicherheit und Stabilität des Landes gefördert.“

Hintergrund

Der Besuch von Präsidentin von der Leyen im Libanon erfolgte im Anschluss an die Sondertagung des Europäischen Rates vom 17. und 18. April, auf der der Rat die Entschlossenheit der EU bekräftigte, für die am stärksten gefährdeten Menschen im Libanon, einschließlich Flüchtlingen, Binnenvertriebenen und Aufnahmegemeinschaften, Hilfe zu leisten und auch die libanesischen Streitkräften bei der Bekämpfung von Menschenhandel und Schleuserkriminalität verstärkt zu unterstützen. Der Europäische Rat betonte ebenfalls, dass die vom UNHCR festgelegten Voraussetzungen für eine freiwillige Rückkehr syrischer Flüchtlinge in Sicherheit und Würde geschaffen werden müssen.

Die Unterstützung der EU wird sich auf Folgendes konzentrieren:

• die Unterstützung grundlegender Dienstleistungen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Sozialschutz und Wasserversorgung für die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen im Libanon, einschließlich Flüchtlingen, Binnenvertriebenen und Aufnahmegemeinschaften;
•   die Unterstützung dringender Reformen im Inland, insbesondere der vom Internationalen Währungsfonds (IWF) geforderten Reformen, auch im Bankensektor, als Beitrag zur Verbesserung der Wirtschaftslage und der Rahmenbedingungen für Unternehmen;
• Unterstützung der Grenz- und Migrationssteuerung, einschließlich der Bekämpfung von Menschenhandel und Schleuserkriminalität, verstärkte Unterstützung der libanesischen Streitkräfte.

Seit 2011 hat die EU den Libanon mit mehr als 3. Mrd. EUR unterstützt, darunter 2,6 Mrd. EUR für die Unterstützung syrischer Flüchtlinge und gefährdeter libanesischer Bevölkerungsgruppen.  

Weitere Informationen

Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 17./18. Juni 2024

Factsheet – Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Libanon

Zusammenarbeit zwischen der EU und Libanon

Quote(s)

„Mein heutiger Besuch ist ein deutliches Zeichen unserer nachdrücklichen Unterstützung für den Libanon und seine Bevölkerung. Dies war auch die klare Botschaft der europäischen Staats- und Regierungschefs auf unserem letzten Gipfeltreffen und zeigt unsere Entschlossenheit, dem Land angesichts der großen Herausforderungen, mit denen es konfrontiert ist, maßgebliche finanzielle Unterstützung zu leisten. Mit der Bereitstellung von 1 Mrd. EUR bis 2027 wird die dringend benötigte Hilfe für die Bevölkerung des Libanons sichergestellt und die Sicherheit und Stabilität des Landes gefördert.“

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission