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Erholung und Wiederaufbau in der Ukraine – aktualisierte Bedarfsbewertung veröffentlicht

  • Sajtócikk
  • 2024. február 15.
  • Luxemburgi képviselet
  • Olvasási idő: 7 perc

Fast zwei Jahre nach Beginn der groß angelegten Invasion Russlands in die Ukraine veröffentlichen die Regierung der Ukraine, die Weltbankgruppe, die Europäische Kommission und die Vereinten Nationen heute gemeinsam eine aktualisierte zeitnahe Schadens- und Bedarfsbewertung (RDNA3). Daraus geht hervor, dass die Gesamtkosten für den Wiederaufbau und die Erholung der Ukraine in den nächsten zehn Jahren ab dem 31. Dezember 2023 auf 486 Mrd. USD (452,8 Mrd. EUR) geschätzt werden. Vor einem Jahr lag die Schätzung noch bei 411 Mrd. USD (383 Mrd. EUR).

Die ukrainischen Behörden gehen davon aus, dass das Land allein im Jahr 2024 rund 15 Mrd. USD (14 Mrd. EUR) für sofortige Wiederaufbau- und Erholungsprioritäten sowohl auf nationaler als auch auf kommunaler Ebene benötigen wird. Besondere Schwerpunkte werden dabei die Unterstützung und Mobilisierung des Privatsektors, die Wiederherstellung von Wohnraum, die weiche Infrastruktur und Dienstleistungen sowie Energie und Verkehr sein. Laut der Bedarfsbewertung ist zwar die Bereitstellung von rund 5,5 Mrd. USD (5,1 Mrd. EUR) dieser Mittel durch internationale Partner der Ukraine und aus ukrainischen Eigenmitteln bereits gesichert, jedoch fehlen für etwa 9,5 Mrd. USD (8,9 Mrd. EUR) noch die Finanzierungsquellen.

„Trotz des anhaltenden umfassenden Krieges setzt die ukrainische Regierung mit Unterstützung ihrer internationalen Partner ihr Programm für einen raschen Wiederaufbau fort. Mithilfe der dritten Bedarfsbewertung können wir diesen Prozess nun systematischer angehen. Wir sind der Weltbank und unseren anderen Partnern für ihre Arbeit dankbar“, erklärte der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal. „Der Wiederaufbaubedarf hat im vergangenen Jahr weiter zugenommen. Als Hauptgeldquelle für den Wiederaufbau der Ukraine sollten russische Vermögenswerte herangezogen werden, die im Westen eingefroren wurden. Deren Beschlagnahmung müssen wir bereits in diesem Jahr einleiten. Gleichzeitig schafft die ukrainische Regierung die Voraussetzungen zur Mobilisierung privater Investitionen, was den Wiederaufbau beschleunigen und unser Land auf seinem Weg in die EU voranbringen wird.“

Der EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung Olivér Várhelyi führte aus: „Der Angriffskrieg Russlands hat nach wie vor weitreichende Folgen für die Ukraine. Die EU wird weiterhin eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der kurz- und mittelfristig anstehenden Herausforderungen spielen, die in der heutigen Bedarfsbewertung aufgezeigt wurden. Dank der aktualisierten Informationen, die die Bewertung liefert, können die Erholungs-, Wiederaufbau- und Modernisierungsanstrengungen im Rahmen der Ukraine-Fazilität und des Ukraine-Plans noch gezielter ausgerichtet werden.

In der Bedarfsbewertung werden die Schäden berechnet, die in den knapp zwei Jahren seit der Invasion Russlands in die Ukraine im Zeitraum vom 24. Februar 2022 bis zum 31. Dezember 2023 entstanden sind. In der Bewertung wurde festgestellt, dass sich die direkten Schäden in der Ukraine inzwischen auf fast 152 Mrd. USD (141,6 Mrd. EUR) belaufen, wobei die Sektoren Wohnungswesen, Verkehr, Handel und Industrie sowie Energie und Landwirtschaft am stärksten betroffen sind. Wie auch schon in vorangegangenen Bewertungen festgestellt, sind in den Regionen Donezk, Charkiw, Luhansk, Saporischschja, Cherson und Kiew die größten Schäden zu verzeichnen.

Im ganzen Land sind 10 % der Wohnungen beschädigt oder zerstört, weswegen viele Ukrainerinnen und Ukrainer noch lange auf eine Rückkehr in ihre Heimatorte werden warten müssen. Die Zerstörung des Kachowka-Staudamms und des Wasserkraftwerks im Juni 2023 hatte schlimme Folgen für Umwelt und Landwirtschaft. Zudem wurde den Menschen damit der ohnehin schon schwierige Zugang zu Wohnraum, Wasser, Lebensmitteln und Gesundheitsdiensten erheblich erschwert.

In der Bedarfsbewertung wird der wesentliche Investitionsbedarf für die kurzfristige Erholung und den mittelfristigen Wiederaufbau aufgeführt. Soweit möglich werden Kosten, die bereits durch den Staatshaushalt, die Unterstützung durch Partner und die internationale Gemeinschaft gedeckt sind, aus der Berechnung ausgenommen.

Gleichzeitig wird in der Bewertung betont, dass weiterhin Reformen und politische Maßnahmen erforderlich sind, mit denen die Beteiligung des Privatsektors mobilisiert, eine inklusive und grüne Erholung gewährleistet und die Projektplanung in die mittelfristige Haushaltsplanung integriert werden.

  „In den letzten beiden Jahren haben die Ukraine und ihre Bevölkerung beispielloses Leid und schreckliche Verluste erlitten“, erklärte die für Europa und Zentralasien zuständige Vizepräsidentin der Weltbank Antonella Bassani. „Diese aktualisierte Bewertung dokumentiert zwar die erheblichen Schäden und den daraus resultierenden Bedarf, ist aber gleichzeitig der Beweis für die Widerstandsfähigkeit der Ukraine und für das Engagement und die Anpassungsfähigkeit ihrer Bevölkerung. Diese hat dazu beigetragen, bereits einen Teil der Schäden zu beheben und die Erholung einzuleiten. Die ukrainischen Behörden setzen ihren Weg zur wirtschaftlichen Erholung und zu ehrgeizigen Reformen fort. Wir, die Weltbankgruppe, sind weiterhin fest entschlossen, ihnen auf ihrem Weg in eine bessere Zukunft zur Seite zu stehen.“

Die Ergebnisse der Bedarfsbewertung bestätigen die Prioritäten der Reform- und Investitionsagenda des Ukraine-Plans, der den Rahmen für die Zahlungen der EU aus der Ukraine-Fazilität innerhalb der nächsten vier Jahre bildet. Vor dem Hintergrund der Vorbereitungen der Ukraine auf den EU-Beitrittsprozess werden mit diesen Reformen und Investitionen die Grundsätze des „besseren Wiederaufbaus“ und die institutionellen Kapazitäten der nationalen und subnationalen Behörden unterstützt.  

Seit der letzten Bewertung (RDNA2) hat die Regierung der Ukraine einige der dringendsten Bedürfnisse bereits mithilfe ihrer Partner gedeckt. So wurden laut den Daten der ukrainischen Regierung im Jahr 2023 1 Mrd. USD (931,7 Mio. EUR) für die Erholung des Wohnungssektors ausgezahlt. Davon war ein Großteil für die Reparatur und den Wiederaufbau beschädigter Gebäude bestimmt. Im Verkehrssektor wurden auf Autobahnen und anderen Nationalstraßen Notfallreparaturen über eine Strecke von 2 000 km durchgeführt. Im Bildungssektor haben die lokalen Behörden rund 500 Bildungseinrichtungen umgebaut, und seit Januar 2023 ist der Anteil der Bildungseinrichtungen mit Luftschutzräumen von 68 % auf 80 % gestiegen.

In der dritten Bedarfsbewertung werden außerdem die Auswirkungen auf schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen und örtliche Gemeinschaften genauer untersucht. Sie zeigt die Notwendigkeit von Investitionen in das Humankapital der Ukraine.

„Der Krieg ist nicht vorbei. Das Leid ist nicht vorbei“, so Denise Brown, ständige UN-Koordinatorin für die Ukraine. „Die Ukrainerinnen und Ukrainer haben jedoch immer wieder ihren Mut unter Beweis gestellt. Ihr Wille, die inklusive Erholung ihres Landes selbst voranzutreiben, ist ungebrochen. Dafür benötigen sie die kontinuierliche Unterstützung ihrer internationalen Partner. Die Zukunft der Ukraine hängt von ihrer Bevölkerung ab. Da müssen wir mit unseren Investitionen ansetzen.“

Die Gesamtkosten der Erholung und des Wiederaufbaus dürften sich in den nächsten zehn Jahren auf 486 Mrd. USD (452,8 Mrd. EUR) belaufen. Dabei geht es auch um Wiederaufbaumaßnahmen für eine moderne, CO2-arme, inklusive und klimaresiliente Zukunft. Am höchsten ist der geschätzte Erholungs- und Wiederaufbaubedarf beim Wohnraum (17 % des Gesamtwerts), gefolgt von Verkehr (15 %), Handel und Industrie (14 %), Landwirtschaft (12 %), Energie (10 %), Sozialschutz und Existenzgrundlagen (9 %) und Beseitigung gefährlicher Sprengkörper (7 %). In allen Sektoren beliefen sich die Kosten für die Räumung und Entsorgung von Trümmern (und erforderlichenfalls den Abriss) auf fast 11 Mrd. USD (10,2 Mrd. EUR).

Ansprechpartner

Weltbankgruppe

In Washington

Amy Stilwell

+1 (202) 294 5321

astilwellatworldbankgroup [dot] org (astilwell[at]worldbankgroup[dot]org)

In Kiew

Victor Zablotskyi

+380 (67) 466 7690

vzablotskyiatworldbank [dot] org (vzablotskyi[at]worldbank[dot]org)

Vereinte Nationen

In Kiew:

Saviano Abreu

Berater für strategische Kommunikation

Vereinte Nationen in der Ukraine

+380 50 422 3943

deabreuisidoroatun [dot] org (deabreuisidoro[at]un[dot]org)

Quote(s)

Trotz des anhaltenden umfassenden Krieges setzt die ukrainische Regierung mit Unterstützung ihrer internationalen Partner ihr Programm für einen raschen Wiederaufbau fort. Mithilfe der dritten Bedarfsbewertung können wir diesen Prozess nun systematischer angehen. Wir sind der Weltbank und unseren anderen Partnern für ihre Arbeit dankbar. Der Wiederaufbaubedarf hat im vergangenen Jahr weiter zugenommen. Als Hauptgeldquelle für den Wiederaufbau der Ukraine sollten russische Vermögenswerte herangezogen werden, die im Westen eingefroren wurden. Deren Beschlagnahmung müssen wir bereits in diesem Jahr einleiten. Gleichzeitig schafft die ukrainische Regierung die Voraussetzungen zur Mobilisierung privater Investitionen, was den Wiederaufbau beschleunigen und unser Land auf seinem Weg in die EU voranbringen wird.

Denys Shmyhal, Prime Minister of Ukraine

 

Der Angriffskrieg Russlands hat nach wie vor weitreichende Folgen für die Ukraine. Die EU wird weiterhin eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der kurz- und mittelfristig anstehenden Herausforderungen spielen, die in der heutigen Bedarfsbewertung aufgezeigt wurden. Dank der aktualisierten Informationen, die die Bewertung liefert, können die Erholungs-, Wiederaufbau- und Modernisierungsanstrengungen im Rahmen der Ukraine-Fazilität und des Ukraine-Plans noch gezielter ausgerichtet werden.

Olivér Várhelyi‚ Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung

In den letzten beiden Jahren haben die Ukraine und ihre Bevölkerung beispielloses Leid und schreckliche Verluste erlitten. Diese aktualisierte Bewertung dokumentiert zwar die erheblichen Schäden und den daraus resultierenden Bedarf, ist aber gleichzeitig der Beweis für die Widerstandsfähigkeit der Ukraine und für das Engagement und die Anpassungsfähigkeit ihrer Bevölkerung. Diese hat dazu beigetragen, bereits einen Teil der Schäden zu beheben und die Erholung einzuleiten. Die ukrainischen Behörden setzen ihren Weg zur wirtschaftlichen Erholung und zu ehrgeizigen Reformen fort. Wir, die Weltbankgruppe, sind weiterhin fest entschlossen, ihnen auf ihrem Weg in eine bessere Zukunft zur Seite zu stehen.

Antonella Bassani, World Bank Vice President for Europe and Central Asia

Der Krieg ist nicht vorbei. Das Leid ist nicht vorbei. Die Ukrainerinnen und Ukrainer haben jedoch immer wieder ihren Mut unter Beweis gestellt. Ihr Wille, die inklusive Erholung ihres Landes selbst voranzutreiben, ist ungebrochen. Dafür benötigen sie die kontinuierliche Unterstützung ihrer internationalen Partner. Die Zukunft der Ukraine hängt von ihrer Bevölkerung ab. Da müssen wir mit unseren Investitionen ansetzen.

Denise Brown, United Nations Resident Coordinator in Ukraine

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2024. február 15.
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