EU investiert Rekordsumme von 7 Mrd. EUR in nachhaltige, sichere und intelligente Verkehrsinfrastruktur

Die Kommission hat 134 Verkehrsprojekte ausgewählt, die EU-Finanzhilfen in Höhe von über 7 Mrd. EUR aus der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF), dem EU-Instrument für strategische Investitionen in die Infrastruktur, erhalten. Damit handelte es sich um die größte Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der laufenden Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) – Verkehr.

Mit etwa 83 % der Mittel werden Projekte unterstützt, die zur Verwirklichung der Klimaziele der EU beitragen, indem das EU-Netz von Eisenbahnen, Binnenwasserstraßen und Seeverkehrsrouten im transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN-V) verbessert und modernisiert wird. Für Eisenbahnprojekte werden 80 % der 7 Mrd. EUR bereitgestellt. Darüber hinaus wird die überarbeitete TEN-V-Verordnung morgen, am 18. Juli, in Kraft treten.

Finanziert werden Großprojekte zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Eisenbahnverbindungen im TEN-V-Kernnetz – in den baltischen Mitgliedstaaten (Rail Baltica), zwischen Frankreich und Italien (Lyon-Turin) sowie zwischen Dänemark und Deutschland (Fehmarnbelt-Tunnel).

Rund 20 Seehäfen in Deutschland, Finnland, Griechenland, Irland, Kroatien, Litauen, Malta, den Niederlanden, Polen, Spanien und Zypern werden Unterstützung für den Ausbau der Infrastruktur erhalten, wodurch einige von ihnen in die Lage versetzt werden, Landstrom für Schiffe bereitzustellen oder erneuerbare Energien zu befördern.

Die Arbeiten an der Binnenschifffahrtsinfrastruktur werden die grenzüberschreitenden Verbindungen zwischen Frankreich und Belgien im Seine-Schelde-Becken sowie zwischen Rumänien und Bulgarien auf der Donau verbessern. Auch Binnenhäfen in Deutschland, den Niederlanden und Österreich werden Finanzmittel erhalten, damit das europäische Netz an Flüssen und Kanälen für den nachhaltigen Verkehr weiter vorangebracht wird.

Im Straßenverkehr wird mit der Einführung kooperativer intelligenter Verkehrssysteme und -dienste (IVS) und der Schaffung neuer, sicherer und geschützter Parkplätze die Sicherheit sowohl für Privatpersonen als auch für Erwerbstätige in diesem Sektor erhöht.

Die Projekte im Flugverkehrsmanagement werden die Entwicklung eines einheitlichen europäischen Luftraums weiter vorantreiben, damit der Luftverkehr effizienter, sicherer und nachhaltiger wird.

Schließlich dienen mehrere Projekte dem Ausbau der Kapazitäten entlang der Solidaritätskorridore zwischen der EU und der Ukraine, die eingerichtet wurden, um Ein- und Ausfuhren zwischen der Ukraine und der EU zu erleichtern. Diese Projekte umfassen Folgendes: die Verbesserung der Straßenverkehrsinfrastruktur an Grenzübergangsstellen zwischen der Ukraine, Moldau und Rumänien; Arbeiten zur Erhöhung der Kapazität des Eisenbahngrenzübergangs zwischen Ungarn und der Ukraine; einen neuen Straßenabschnitt in Polen, der bis zur ukrainischen Grenze führt; Studien und Arbeiten zur Integration des ukrainischen Eisenbahnsystems in die EU.

Die nächsten Schritte

Nach der gestrigen Genehmigung der Liste von 134 Projekten durch die Mitgliedstaaten wird die Kommission den Finanzierungsbeschluss offiziell annehmen, woraufhin die CINEA mit der Ausarbeitung der Finanzhilfevereinbarungen beginnt.

Die Ergebnisse sind vorläufig und werden erst dann endgültig, wenn die Kommission den entsprechenden Vergabebeschluss angenommen hat.

Hintergrund

Die 134 Projekte wurden aus insgesamt 408 Anträgen ausgewählt, die im Rahmen dieser am 18. Januar 2024 abgeschlossenen Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen eingereicht wurden.

Die EU-Finanzierung erfolgt in Form von Finanzhilfen, die zur Kofinanzierung der Gesamtkosten der Projekte verwendet werden.

Im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) – Verkehr 2021-2027 stehen 25,8 Mrd. EUR an Finanzhilfen zur Kofinanzierung von TEN-V-Projekten in den Mitgliedstaaten zur Verfügung. Seit 2014 wurden aus der Fazilität „Connecting Europe“ mehr als 1 500 Projekte im Verkehrssektor mit einem Volumen von 37,5 Mrd. EUR unterstützt (ohne die jetzt ausgewählten Projekte).

Ab morgen, dem 18. Juli, wird eine aktualisierte TEN-V-Verordnung die Bemühungen zur Schaffung eines nachhaltigen und widerstandsfähigen Verkehrsnetzes in der EU stärken. Sie fördert nachhaltige Verkehrsträger, Digitalisierung und Multimodalität, während gleichzeitig die Herausforderungen des Klimawandels und die militärische Mobilität angegangen werden.

Weitere Informationen

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Quote(s)

Dies war die größte Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der laufenden Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) – Verkehr. Die ausgewählten Projekte werden dazu beitragen, das europäische Verkehrsnetz weiterzuentwickeln, umweltfreundlichere Verkehrsträger effizienter und attraktiver für den Personen- und Güterverkehr zu machen und gleichzeitig die Sicherheit im gesamten TEN-V zu erhöhen. Ich freue mich besonders, dass mehrere Projekte zur Unterstützung der Solidaritätskorridore zwischen der EU und der Ukraine finanziert werden. Diese neuen Korridore sind von entscheidender Bedeutung für die Integration der Ukraine und Moldaus in die EU.

Wopke Hoekstra, EU-Kommissar für Klimapolitik und zuständig für Verkehr