Neues EU-Paket für humanitäre Hilfe in Höhe von 148 Mio. EUR für die Ukraine

Da der russische Angriffskrieg weiter in der Ukraine wütet, benötigen etwa 12,7 Millionen Menschen dringend Hilfe. Die neuen Mittel der Europäischen Kommission werden eingesetzt, um lebensrettende Unterstützung zu leisten und sicherzustellen, dass die Soforthilfe die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen in der Ukraine erreicht.

Mit den neuen Mitteln in Höhe von 148 Mio. EUR wird lebenswichtige humanitäre Hilfe sowohl in der Ukraine als auch in der Republik Moldau bereitgestellt und der Gesamtbetrag der von der Europäischen Kommission bereitgestellten humanitären Hilfe auf über 1,1 Mrd. EUR erhöht. Im Rahmen des neuen Pakets werden

• 140 Mio. EUR für humanitäre Projekte in der Ukraine bereitgestellt. Die Mittel werden für Soforthilfe eingesetzt, unter anderem für Nahrungsmittel, Unterkünfte, sauberes Wasser, Gesundheitsversorgung und Winterhilfe. Zu den wichtigsten Prioritäten gehört die Unterstützung schutzbedürftiger Bevölkerungsgruppen in den besonders betroffenen Regionen der Ost- und Südukraine.
• 8 Mio. EUR für humanitäre Projekte in Moldau bereitgestellt. Der Schwerpunkt liegt auf der Unterstützung ukrainischer Geflüchteter und der moldauischen Aufnahmegemeinschaften, wobei Bargeldhilfe, der Zugang zu kritischen Dienstleistungen wie Gesundheitsversorgung und Bildung sowie psychosoziale Unterstützung Vorrang haben.

Heute besucht Hadja Lahbib, EU-Kommissarin für Gleichberechtigung, Krisenvorsorge und -management, die Ukraine, um die laufenden Bemühungen der EU zur Bereitstellung kritischer Hilfe zu verstärken. Während ihres Besuchs wird Kommissionsmitglied Lahbib voraussichtlich mit der ukrainischen Führungsspitze, darunter Präsident Wolodymyr Selenskyj, und hochrangigen Beamten zusammentreffen, um die drängenden humanitären Herausforderungen und die strategische Zuweisung der EU-Hilfe zu erörtern. Außerdem wird sie Empfänger humanitärer Hilfe der EU und lokale Partner treffen.

Vor ihrer Ankunft in Kyjiw besuchte EU-Kommissarin Lahbib bereits das Medevac-Zentrum der EU in Rzeszów, das der Unterstützung des Katastrophenschutzverfahrens bei der medizinischen Evakuierung von schwerkranken Patientinnen und Patienten aus der Ukraine und den Nachbarländern dient. Rund 4 000 Patientinnen und Patienten wurden seit der Einrichtung im März 2022 in europäische Krankenhäuser verlegt.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs hat die EU ihre bisher größte Operation im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens koordiniert und mehr als 150 000 Tonnen Sachgüter für die Ukraine bereitgestellt. Die EU hat auch Güter aus ihren rescEU-Beständen, darunter Stromgeneratoren, medizinische Ausrüstung, Notunterkünfte und Wasseraufbereitungsanlagen, in die Ukraine entsandt.

Hintergrund

Die EU leistet seit Beginn des Konflikts im Jahr 2014 humanitäre Hilfe an die Ukraine, um die Bedürfnisse der schutzbedürftigen Bevölkerungsgruppen zu decken. Nach der groß angelegten Invasion Russlands im Februar 2022 hat die EU ihre Maßnahmen zur Bewältigung der beispiellosen humanitären Herausforderungen aufgrund des Krieges erheblich ausgeweitet. Da die anhaltende Aggression Russlands das Leben der Zivilbevölkerung weiter ernsthaft gefährdet und die kritische Infrastruktur schwer beschädigt, ist die EU zutiefst besorgt über die Verstöße Russlands gegen das humanitäre Völkerrecht.

Entsprechend hat die EU alle verfügbaren Ressourcen mobilisiert, um Soforthilfe zu leisten. Bislang hat die Europäische Kommission mehr als 1,1 Mrd. EUR für humanitäre Hilfe bereitgestellt, davon 148 Mio. EUR am heutigen Tag. Davon wurden 1,09 Mrd. EUR für humanitäre Programme in der Ukraine und 84 Mio. EUR für die Unterstützung von Geflüchteten bereitgestellt, die ins benachbarte Moldau geflohen sind.

Zusätzlich zu ihren humanitären Hilfsmaßnahmen hat die EU ihre bislang größte Operation im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens koordiniert, indem sie mehr als 150 000 Tonnen Sachgüter in die Ukraine sandte, u. a. Krankenwagen, Löschfahrzeuge, Arzneimittel, Unterkünfte und Stromgeneratoren.

Für die zusätzliche Krisenhilfe hat die EU auch auf eigene rescEU-Notstandsvorräte zurückgegriffen, um Stromgeneratoren, medizinische Ausrüstung, Notunterkünfte und Spezialausrüstung für den Umgang mit Risiken für die öffentliche Gesundheit wie chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Bedrohungen bereitstellen zu können.

Weitere Informationen

Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutzeinsätze der EU in der Ukraine

Quote(s)

Da Russland auch im Winter unerbittlich angreift, verstärkt die EU ihre Unterstützung, um Licht und Wärme zu garantieren. Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 148 Mio. EUR für humanitäre Hilfe zeigen deutlich, dass wir der ukrainischen Bevölkerung in Not zur Seite stehen. Wir werden weiterhin alles in unserer Macht Stehende tun, um – zusammen mit unseren Partnern und den ukrainischen Behörden – den Betroffenen zu helfen. Dieser Krieg stellt eine Bedrohung für uns alle dar. Deshalb müssen wir in diesem für Europa kritischen Moment zusammenhalten.

Hadja Lahbib, Mitglied der Kommission für Gleichberechtigung sowie Krisenvorsorge und -management