Erklärung von Präsidentin von der Leyen auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Mario Draghi zum Bericht über die Zukunft der Wettbewerbsfähigkeit der EU

Guten Morgen allerseits,

ich freue mich, wieder zurück im Pressesaal zu sein. Herzlich Willkommen Mario Draghi. Vielen Dank, dass Sie heute hierhergekommen sind, um Ihren mit Spannung erwarteten Bericht zu präsentieren – den Bericht über die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union. Ich denke, niemand war besser in der Lage als Sie, lieber Mario, eine eingehende Analyse der europäischen Wettbewerbsfähigkeit – und, natürlich, wie wir diese verbessern können – vorzunehmen. Ihre Erfolgsbilanz spricht für sich, ich muss Sie nicht vorstellen. Vor einem Jahr hatte ich Sie gebeten, einen Bericht über die Zukunft von Europas Wettbewerbsfähigkeit zu erstellen mit Empfehlungen, wie wir die wirtschaftlichen Herausforderungen, mit denen wir in Europa konfrontiert sind, angehen und unsere Position in einer Welt des harten wirtschaftlichen Wettbewerbs stärken können. Seitdem hat das Thema vor allem durch die Vorstöße der EU-Führungsspitzen im Europäischen Rat an Dynamik gewonnen. Jetzt besteht breite Einigkeit darüber, dass das Thema ganz oben auf unsere Tagesordnung und in das Zentrum unseres Handelns gehört.

Lieber Mario, wir hatten in diesem Jahr das Vergnügen, uns oft zu treffen und intensive Gespräche zu führen. Dabei ging es um unsere Analysen der Wirtschaftslage und um Lösungsansätze. Erleichtert wurden diese Gespräche durch unser gemeinsames Verständnis von zwei Grundprinzipien. Erstens können wir unsere langfristige Wettbewerbsfähigkeit nur durch eine Abwendung von fossilen Brennstoffen und durch eine Hinwendung zu einer sauberen und wettbewerbsfähigen Kreislaufwirtschaft gewährleisten. Zweitens müssen unsere Bemühungen um Wettbewerbsfähigkeit Hand in Hand mit steigendem Wohlstand für alle in Europa einhergehen. Alle Transformationen, die angestoßen werden, müssen von Fairness geprägt sein. Dabei können wir auf unser sehr erfolgreiches Sozialmodell aufbauen – der sozialen Marktwirtschaft.

Unsere Gespräche der letzten Monate haben meine politischen Leitlinien durchaus bereichert. Auch in den nächsten Monaten und Jahren werden Ihre Ergebnisse in meine Arbeit einfließen. Ich möchte kurz auf drei Schlüsselbeispiele eingehen, bevor ich Ihnen, lieber Mario, das Wort erteile.

Erstens müssen wir, um wettbewerbsfähig zu sein, den ökologischen und digitalen Wandel in den Griff bekommen. Wie Sie wissen, haben wir hierfür in meiner ersten Amtszeit die Grundlagen gelegt. Jetzt ist es an der Zeit, hier weiterzukommen. Wir müssen unsere Industrie darin unterstützen, durch Innovation die Dekarbonisierung voranzutreiben und daraus einen Wettbewerbsvorteil zu erlangen. Darum müssen wir an allen wichtigen, uns zur Verfügung stehenden Hebeln ansetzen: Senkung der Energiepreise, Mobilisierung öffentlicher und privater Investitionen, Verbesserung des Unternehmensumfelds und Abbau unnötiger Bürokratie.

Zweitens sind wir uns darin einig, dass wir mehr Fähigkeiten brauchen, denn die Technologien sind nur so gut wie die Menschen, die sie entwerfen, herstellen und natürlich bedienen. Wir müssen mehr in Fähigkeiten investieren und mehr Menschen, die über die für den ökologischen und digitalen Wandel benötigten Kompetenzen verfügen, in Arbeit bringen.

Schließlich sollten wir nicht vergessen, dass wir, um wettbewerbsfähig zu sein, resilient sein müssen. In den letzten Jahren mussten wir mehrere Schocks erleben. Wir arbeiten am Aufbau robusterer industrieller Wertschöpfungsketten, vor allem bei der Versorgungssicherheit. Hier geht es vor allem um den Zugang zu kritischen Rohstoffen und wesentlichen Komponenten, starke Energie- und Digitalnetze – um nur einige zu nennen. Das ist aber noch nicht das Ende der Fahnenstange. Ich bin also sehr gespannt auf Ihre Vorstellungen, lieber Mario – Sie haben das Wort.