Kommission stellt neue Initiativen für digitale Infrastrukturen von morgen vor

Die Kommission hat heute eine Reihe möglicher Maßnahmen zur Förderung der Innovation, Sicherheit und Resilienz digitaler Infrastrukturen vorgelegt. Die künftige Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft hängt von diesen fortgeschrittenen digitalen Netzinfrastrukturen und -diensten ab, denn schnelle, sichere und großflächige Netzanbindungen sind für die Einführung neuer Technologien von entscheidender Bedeutung, um unseren Übergang in die Welt von morgen mit Telemedizin, automatisiertem Fahren, vorausschauender Gebäudeinstandhaltung oder Präzisionslandwirtschaft zu vollziehen.

Mit diesem Paket zur digitalen Konnektivität soll eine Diskussion über konkrete Vorschläge mit Interessenträgern, Mitgliedstaaten und gleich gesinnten Partnern darüber eingeleitet werden, wie künftige politische Maßnahmen der EU gestaltet werden können, um einen Konsens zu erzielen:

• Im Weißbuch „Wie kann der Bedarf an digitaler Infrastruktur in Europa gedeckt werden?“ werden die Herausforderungen analysiert, vor denen Europa derzeit beim Aufbau künftiger Konnektivitätsnetze steht, und es werden mögliche Szenarios vorgestellt, um Investitionen anzuziehen, Innovationen zu fördern, die Sicherheit zu erhöhen und einen echten digitalen Binnenmarkt zu verwirklichen.
• In der Empfehlung zur Sicherheit und Resilienz von Seekabelinfrastrukturen wird eine Reihe von Maßnahmen auf nationaler und EU-Ebene dargelegt, mit denen die Sicherheit und Resilienz von Seekabeln durch eine bessere EU-weite Koordinierung sowohl in Bezug auf die Governance als auch die Finanzierung verbessert werden sollen.

Die EU sollte eine dynamische Gemeinschaft europäischer Innovatoren fördern und die Entwicklung von Infrastrukturen für integrierte Konnektivität und kollaboratives Rechnen vorantreiben. Dazu sieht das Weißbuch die Schaffung eines Netzes für „Connected Collaborative Computing“ („3C-Netz“) vor, um durchgehend integrierte Infrastrukturen und Plattformen für das Cloud- und Edge-Computing im Bereich der Telekommunikation einzurichten, die dazu genutzt werden könnten, die Entwicklung von innovativer Technik und KI-Anwendungen für verschiedene Anwendungsfälle zu organisieren. Ein solcher kollaborativer Ansatz könnte durch die Einrichtung groß angelegter Pilotprojekte oder ein mögliches neues wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI) im Rechenkontinuum vorbereitet werden.

Außerdem ist es wichtig, Synergien zwischen bestehenden Initiativen wie dem IPCEI für die nächste Generation von Cloud-Infrastrukturen und -Diensten und Finanzierungsprogrammen wie der Fazilität „Connecting Europe“ und dem Programm Digitales Europa besser zu nutzen. Dies könnte eine mögliche Koordinierungsfunktion für das Gemeinsame Unternehmen für intelligente Netze und Dienste umfassen, um die Schaffung eines kollaborativen Konnektivitäts- und Rechenökosystems zu unterstützen.   

Darüber hinaus muss die EU das Potenzial des digitalen Binnenmarkts für die Telekommunikation voll ausschöpfen, indem sie Maßnahmen in Erwägung zieht, um tatsächlich gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen und den Anwendungsbereich und die Ziele ihres derzeitigen Rechtsrahmens zu überdenken. Bei diesen Überlegungen sollte der technologischen Konvergenz zwischen Telekommunikation und Cloud-Computing Rechnung getragen werden, die jedoch unterschiedlichen Rechtsrahmen unterliegen, sowie der Notwendigkeit, dafür zu sorgen, dass alle Betreiber, die in digitale Infrastrukturen investieren, von den für hohe Investitionen erforderlichen Größenvorteilen profitieren können. Dies könnte mit einem stärker harmonisierten Herangehen an die Genehmigungsverfahren für Telekommunikationsbetreiber, einer stärker integrierten Frequenzverwaltung auf Unionsebene und möglichen Änderungen der Regeln für den Netzzugang auf der Vorleistungsebene einhergehen. Die Kommission kann auch Maßnahmen in Betracht ziehen, um die Stilllegung des Kupferkabelnetzes bis 2030 zu beschleunigen und die Ökologisierung digitaler Netze durch die Verbesserung ihrer Effizienz zu fördern.

Zum Schutz der europäischen Netz- und Recheninfrastrukturen, die ein wesentliches Element unserer wirtschaftlichen Sicherheit sind, sollte die EU Anreize für den Aufbau und die Erhöhung der Sicherheit und Resilienz strategischer Seekabelinfrastrukturen schaffen. Aufbauend auf der Empfehlung, die zusammen mit dem Weißbuch angenommen wurde, könnte längerfristig ein gemeinsames EU-Governance-System in Betracht gezogen werden, zusammen mit einer Überprüfung der verfügbaren Instrumente, mit denen private Investitionen leichter mobilisiert werden können, um Kabelvorhaben von europäischem Interesse (CPEIs) zu fördern.

Als unmittelbare Reaktion auf Forderungen der Mitgliedstaaten und Interessenträger zielt die Empfehlung darauf ab, die Koordinierung innerhalb der EU zu verbessern, beispielsweise durch die Bewertung und Minderung von Sicherheitsrisiken, die Einrichtung eines Instrumentariums für die Kabelsicherheit und die Straffung von Genehmigungsverfahren. Um die Weiterverfolgung der Empfehlung zu unterstützen, richtet die Kommission die Expertengruppe für Seekabelinfrastrukturen ein, die sich aus Vertretern der Behörden der Mitgliedstaaten zusammensetzt.

Nächste Schritte

Die Kommission hat heute eine öffentliche Konsultation zu zwölf im Weißbuch dargelegten Szenarios eingeleitet. Die Konsultation endet am 30. Juni 2024. Die Beiträge werden veröffentlicht und werden in künftige politische Maßnahmen einfließen.

Hintergrund

Die EU hat bereits mehrere Maßnahmen ergriffen, um den Übergang von herkömmlichen Konnektivitätsnetzen zu den Infrastrukturen der Zukunft zu fördern:

• Am 23. Februar 2023 leitete die Kommission eine breit angelegte Sondierungskonsultation über die Zukunft des Konnektivitätssektors und seiner Infrastrukturen ein, deren Ergebnisse im Oktober 2023 veröffentlicht wurden.
• Zusammen mit der Konsultation legte die Kommission auch die Gigabit-Infrastrukturverordnung vor, über die am 5. Februar 2024 – ein Jahr nach dem Vorschlag – eine politische Einigung erzielt wurde. Die Gigabit-Infrastrukturverordnung enthält mehrere Maßnahmen, die der Vereinfachung und Beschleunigung des Ausbaus von Netzen mit sehr hoher Kapazität dienen und den Verwaltungsaufwand und die Kosten des Ausbaus verringern sollen.
• Diese Einigung erfolgte gleichzeitig mit der Annahme der Empfehlung zur regulatorischen Förderung der Gigabit-Konnektivität (Gigabit-Empfehlung), die den nationalen Regulierungsbehörden Leitlinien für die Gestaltung von Abhilfemaßnahmen für die Zugangsverpflichtungen auf der Vorleistungsebene an die Hand gibt, die Betreibern mit beträchtlicher Marktmacht aufzuerlegen sind.
• Darüber hinaus hat die EU Maßnahmen ergriffen, um unsere Backbone-Konnektivität zu stärken, beispielsweise durch Global-Gateway-Partnerschaften, die eine hochwertige Konnektivität mit allen Teilen der Union gewährleisten, einschließlich der Gebiete in äußerster Randlage, Inseln, Mitgliedstaaten mit Küsten sowie überseeischen Ländern und Gebieten. Mit der Global-Gateway-Partnerschaft, die über die Fazilität „Connecting Europe“ finanziert wird, werden wichtige Infrastrukturen wie Seekabel unterstützt.

Weitere Informationen

Weißbuch „Wie kann der Bedarf an digitaler Infrastruktur in Europa gedeckt werden?“

Empfehlung zur Sicherheit und Resilienz von Seekabelinfrastrukturen

Factsheet

Fragen und Antworten

Quote(s)

In Europa gibt es nach wie vor 27 nationale Telekommunikationsmärkte mit Unterschieden bei Netzarchitekturen, Netzabdeckung, nationaler Frequenzverwaltung und in der Regulierungspraxis. Diese Fragmentierung ist eine vertane wirtschaftliche Chance. In dem Weißbuch haben wir verschiedene politische Lösungen aufgezeigt, um zur Schaffung eines Telekommunikationsbinnenmarktes beizutragen. Dies wird hilfreich sein, weil wir digitale Infrastrukturen benötigen, die allen überall in Europa eine sichere, schnelle und zuverlässige Netzanbindung bieten.

Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin, zuständig für das Ressort „Ein Europa für das digitale Zeitalter“

Digitale Netzinfrastrukturen sind für ein wettbewerbsfähiges und widerstandsfähiges Europa unverzichtbar. Das heute vorgelegte Weißbuch bildet die Grundlage für einen künftigen Rechtsakt über digitale Netze, der auf drei Säulen beruht: Investitionen, Rechtsrahmen und Sicherheit. Wir müssen gleiche Wettbewerbsbedingungen für einen echten digitalen Binnenmarkt schaffen, um die Investitionen zu mobilisieren, die für den Aufbau der digitalen Netzinfrastrukturen von morgen erforderlich sind.

Kommissar Thierry Breton, zuständig für den Binnenmarkt