Der Wert von EU-Ausfuhren im Rahmen von Freihandelsabkommen überschreitet eine Billion EUR

Wie aus einem heute veröffentlichten Bericht hervorgeht, tragen EU-Handelsabkommen zu mehr Exporten, stabileren Wirtschaftsbeziehungen und einem sicheren Zugang zu Ressourcen bei. Laut dem zweiten Jahresbericht der Kommission über die Umsetzung und Durchsetzung von EU-Handelsabkommen beliefen sich die Ausfuhren der EU in Präferenzpartnerländer im Jahr 2021 erstmalig auf über eine Billion EUR. Der Bericht belegt darüber hinaus, dass die Bemühungen der EU, Handelshemmnisse abzubauen und kleine Unternehmen zu unterstützen, die EU-Ausfuhren und damit die Arbeitsplätze in Europa fördern.

Der für Handel zuständige Exekutiv-Vizepräsident der Kommission Valdis Dombrovskis sagte hierzu: „Dieser Bericht stellt angesichts der vielen wirtschaftlichen und geostrategischen Herausforderungen, mit denen sich Europa konfrontiert sieht, eine willkommene positive Nachricht dar. Der Bericht unterstreicht die Erfolge unserer EU-Handelsstrategie: die Beseitigung weiterer Handelshemmnisse und eine stärkere Unterstützung für unsere KMU. Unseren Schwerpunkt bildet nun das breite Netzwerk von Handelsabkommen der EU, denen eine entscheidende Rolle dabei zukommt, wenn es darum geht, das Wachstum unserer Volkswirtschaften in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit zu fördern und einen privilegierten Zugang zu wichtigen Exportmärkten sowie zu Schlüsselressourcen und Rohstoffen über diversifizierte und resiliente Lieferketten zu sichern.“ Die Zusammenarbeit mit zuverlässigen globalen Partnern ist in dieser im Wandel begriffenen geopolitischen Landschaft wichtiger denn je.“

Die vollständige Ausschöpfung von Handelsabkommen und ihre wirksame Umsetzung gewinnen zunehmend an Bedeutung: So entfielen im Jahr 2021 44 % des Handels der EU auf die Präferenzhandelsabkommen, wobei mit der Berücksichtigung der Abkommen, die derzeit angenommen oder ratifiziert werden, ein Anstieg auf 47,4 % zu erwarten ist.

Der Anstieg der Ausfuhren aus der EU in Präferenzpartnerländer (ohne das Vereinigte Königreich) fiel zwischen 2020 und 2021 höher (16 %) aus, als die EU-Ausfuhren in alle Handelspartnerländer (13 %).

Vereinfachte Einfuhr von Rohstoffen durch EU-Handelsabkommen. Die EU importiert derzeit 24 % ihrer kritischen Rohstoffe von bevorzugten Handelspartnern; dieser Anteil wird auf 46 % ansteigen, sobald ein Freihandelsabkommen mit Australien in Kraft tritt, das sich derzeit im Verhandlungsstadium befindet. Mit der Modernisierung des Abkommens mit Chile, der größten Quelle für raffiniertes Lithium für die EU (78 %), dürften die zuverlässige Beschaffung dieser wichtigen Ressource und damit auch unser ökologischer und digitaler Wandel weiter gefördert werden.   

Weitere Fortschritte beim Abbau von Handelshemmnissen und Lösen von Handelsstreitigkeiten

Die Ausfuhren der EU im Jahr 2021 waren dank der Beseitigung mehrerer Handelshemmnisse in dem Zeitraum zwischen 2015 und 2020 um 7,2 Mrd. EUR gestiegen.

Im Jahr 2021 wurden 39 Handelshemmnisse (sechs mehr als im Jahr 2020) vollständig oder teilweise beseitigt, hauptsächlich in Zusammenarbeit mit den betroffenen Handelspartnern. Ihre Beseitigung hatte unmittelbare positive Auswirkungen auf die EU-Ausführer, insbesondere im Lebensmittelsektor, da die meisten der Hemmnisse gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen betrafen. So hat Kanada beispielsweise im Anschluss an die Zusammenarbeit mit der Kommission, den EU-Mitgliedstaaten und den Vertretern der Wirtschaft die harmonisierte EU-Bescheinigung für Geflügelfleisch anerkannt. Die langjährige Zusammenarbeit mit Südkorea führte im September 2022 zu einer Wiederaufnahme der Ausfuhren von Schweinefleisch und Geflügel durch die EU-Mitgliedstaaten, nachdem Südkorea die strengen Regionalisierungsmaßnahmen der EU zur Bekämpfung von Ausbrüchen der Afrikanischen Schweinepest anerkannt hatte. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit könnten in den nächsten Jahren mehr als eine Milliarde Euro an Handelsumsätzen erzielt werden.

Erhebliche Fortschritte wurden auch bei der Beseitigung von tarifären Handelshemmnissen mit Ägypten erzielt, um die geplante Wiedereinführung von Zöllen auf aus der EU eingeführte Fahrzeuge zu verhindern. Ähnliche Fortschritte wurden bei der Beseitigung nichttarifärer Handelshemmnisse erzielt, die EU-Ausfuhren von Kosmetika in die Türkei behindern.

Die Streitbeilegungstätigkeit der Welthandelsorganisation (WTO) wurde trotz der Lähmung des Berufungsgremiums der Welthandelsorganisation (WTO) fortgesetzt. Die Kommission hat einen Streit über Windenergie mit dem Vereinigten Königreich beigelegt und mit einer Reihe weiterer Partnerstaaten Fortschritte erzielt, so insbesondere mit den USA beim Thema Aluminium und mit der Türkei im Zusammenhang mit Arzneimitteln. Fortschritte wurden auch bei der Umsetzung des Panelberichts im bilateralen Streit zwischen der EU und Südkorea über Handel und Arbeit erzielt, wobei im April 2022 drei grundlegende IAO-Übereinkommen in Kraft traten. Darüber hinaus hat die Kommission mehrere neue Beschwerden im Zusammenhang mit Verstößen gegen Handelsregeln auf den Weg gebracht, die den wirtschaftlichen Interessen der EU schaden, unter anderem gegen China und Ägypten.

Die EU-Verordnung über Handelshemmnisse trug zu einer Beilegung der Differenzen mit Mexiko über Tequila-Ausfuhren bei.

Hintergrund

Dies ist der zweite konsolidierte Jahresbericht der Kommission über die Umsetzungs- und Durchsetzungsmaßnahmen im Handel für das Jahr 2021 und das erste Quartal 2022. Der Schwerpunkt des Berichts liegt auf den Ergebnissen, die im Rahmen der WTO und im Rahmen des EU-Netzes präferenzieller Handelsabkommen erzielt wurden, sowie auf der Förderung von Abkommen und der Beseitigung oder dem Abwenden von Hindernissen und somit der Förderung von KMU. Der Bericht enthält auch aktuelle Informationen über eine Reihe handelsbezogener Rechtsinstrumente der EU, insbesondere das seit dem 29. August in Kraft getretene Instrument betreffend das internationale Beschaffungswesen (IPI) oder den Vorschlag der Kommission für ein Instrument zur Bekämpfung von Zwangsmaßnahmen (ACI).

Unter der Leitung von Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis steuert der Leitende Handelsbeauftragte der Europäischen Kommission (CTEO) die Umsetzungs- und Durchsetzungsmaßnahmen und erstattet dem Europäischen Parlament und dem Rat Bericht. Der jährliche Durchführungs- und Durchsetzungsbericht ist das wichtigste Instrument für diese Berichterstattung.

Weitere Informationen

• Wichtige Fakten (Infografik und 10-seitiges Informationsblatt)
• Der Bericht und die Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen
• Broschüre zum Bericht
• Vorwort von EVP Valdis Dombrovskis

Weitere Informationen:

• Präferenznutzungsraten in Bezug auf EU-Einfuhren
• Präferenznutzungsraten und Zolleinsparungen in Bezug auf EU-Ausfuhren
• Nutzungsrate der von der EU für Drittländer eröffneten Zollkontingente
• Nutzungsrate der von Drittländern für die EU eröffneten Zollkontingente
• Häufig gestellte Fragen zur Präferenznutzung und zu Zollkontingenten
• Frühere Fassungen der Berichte über die Umsetzung des Freihandelsabkommens der EU