Erklärung der Kommission zum Europäischen Gedenktag für die Opfer des Terrorismus

Anlässlich des morgigen 20. Europäischen Gedenktags für die Opfer des Terrorismus hat die Europäische Kommission nachstehende Erklärung abgegeben:

„Am Europäischen Gedenktag für die Opfer des Terrorismus gedenken wir all derer, die auf tragische Weise Opfer terroristischer Handlungen geworden sind, sei es auf dem Boden der EU oder jenseits unserer Grenzen. Dieses Jahr ist von besonderer Bedeutung, da wir der Opfer des Angriffs in Madrid vor zwei Jahrzehnten gedenken. Wir halten die Erinnerung an die Opfer lebendig, denn sie ist eine deutliche Mahnung an die anhaltenden Auswirkungen des Terrorismus.

Mit unerschütterlicher Einheit verteidigen wir unsere hehren Werte Frieden, Respekt und Solidarität. Wir lassen nicht zu, dass Terroristen Angst und Hass in unsere Gesellschaft tragen. Die Kommission ist nach wie vor entschlossen, den Terrorismus zu bekämpfen. Im Jahr 2020 hat die Europäische Kommission eine Agenda für Terrorismusbekämpfung in der EU vorgelegt, um terroristische Bedrohungen besser zu antizipieren, sie zu verhindern, davor zu schützen und darauf zu reagieren. Seither wurden viele Fortschritte erzielt, insbesondere bei der Eindämmung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte. Die Entfernung dieser Inhalte, darunter online veröffentlichte Filmaufnahmen von früheren Angriffen, ist von entscheidender Bedeutung für den Schutz der Würde und des Wohlergehens der Opfer und die Verhinderung von Radikalisierung. Seit Dezember 2023 wurden mit dem Inkrafttreten der Verordnung zur Bekämpfung terroristischer Online-Inhalte mehr als 300 Anordnungen zur Entfernung terroristischer Online-Inhalte erfolgreich umgesetzt. Die EU-Agenturen im Bereich Inneres unterstützen die nationalen Behörden und die Strafverfolgungsbehörden dabei auf entscheidende Weise.

Terrorismus zu bekämpfen bedeutet auch, den Opfern beizustehen. Die Kommission unterstützt die Opfer engagiert dabei, ihr Leben neu aufzubauen. In der EU-Strategie für die Rechte der Opfer (2020-2025) erkennen wir an, dass die Opfer des Terrorismus besondere Unterstützung und besonderen Schutz benötigen. Durch Initiativen wie das EU-Kompetenzzentrum für Terroropfer sorgen wir dafür, dass die EU-Vorschriften über die Rechte der Opfer wirksam angewandt werden, und sensibilisieren für die Rechte und Bedürfnisse von Opfern des Terrorismus in der EU. Mit dem Aufklärungsnetzwerk gegen Radikalisierung sorgen wir zudem dafür, dass die Stimmen der Opfer und Überlebenden bei unserer Reaktion auf den Terrorismus Gehör finden.

An diesem Tag des Gedenkens bekräftigen wir unsere Entschlossenheit, die Opfer weiterhin zu unterstützen und uns für inklusive und widerstandsfähige Gesellschaften stark zu machen.“

Hintergrund

Der Europäische Gedenktag für die Opfer des Terrorismus wurde nach den Bombenanschlägen in Madrid vom 11. März 2004 ins Leben gerufen. Seit 2005 gedenkt die Europäische Union jedes Jahr der Opfer terroristischer Anschläge weltweit.

Die Agenda zur Terrorismusbekämpfung ist ein Meilenstein der Arbeit im Bereich innere Sicherheit und bildet einen Kernbestandteil der im Juli 2020 von der Kommission angenommenen Strategie für eine Sicherheitsunion. Ziel der Agenda für Terrorismusbekämpfung ist es, Schwachstellen zu ermitteln und Kapazitäten aufzubauen, um Bedrohungen zu antizipieren, Radikalisierung zu bekämpfen und Anschläge zu verhindern, konzeptionsintegrierte Sicherheit („security by design“) zu fördern und Schwachstellen zu verringern, um Städte und Menschen zu schützen, sowie operative Unterstützung, Strafverfolgung und Opferrechte auszubauen, um besser auf Anschläge reagieren zu können.

Das Aufklärungsnetzwerk gegen Radikalisierung macht über seine Arbeitsgruppe „Gedenken an die Opfer des Terrorismus“ die Erfahrungen der Opfer bekannt, trägt zum Gedenken an alle Opfer des Terrorismus bei und zeigt die Folgen des gewalttätigen Extremismus für die Menschen auf. Die Rechte der Opfer und ihre Unterstützung stehen auch im Mittelpunkt der Arbeit des von der Kommission eingerichteten Europäischen Netzwerks der Vereinigungen von Terrorismusopfern.

Die Entfernung terroristischer Online-Inhalte wie Filmaufnahmen von früheren Anschlägen ist für den Schutz der Würde und der psychischen Gesundheit der Opfer besonders wichtig. In dieser Hinsicht spielt die Verordnung über terroristische Online-Inhalte eine Schlüsselrolle. Sie schreibt vor, dass terroristische Inhalte innerhalb einer Stunde nach Erhalt einer Entfernungsanordnung entfernt werden oder der Zugang zu ihnen blockiert wird.  Die Verordnung hatte sich nach dem Anschlag der Hamas vom 7. Oktober 2023 positiv auf die Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte ausgewirkt.

Im Sinne der Opferhilfe und des Opferschutzes ist es wichtig, dafür zu sorgen, dass Opfer von Straftaten, einschließlich Terrorismusopfer, ihre Rechte wahrnehmen können. Die EU hat einen soliden Rechtsrahmen zum Schutz der Opfer in ganz Europa geschaffen. Die EU-Vorschriften über Opferrechte umfassen die EU-weite Entschädigungsregelung und die Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung. Im Juni 2023 nahm die Kommission einen Vorschlag zur Überarbeitung der Opferschutzrichtlinie an, um die Rechte der Opfer in der EU und die Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung weiter zu stärken. Die Europäische Kommission hat im Jahr 2020 außerdem das EU-Kompetenzzentrum für Terrorismusopfer eingerichtet, das den nationalen Behörden und Opferhilfeorganisationen Fachwissen, Beratung und Unterstützung bietet.