Nach der Hälfte der Laufzeit spielt InvestEU durch die Mobilisierung von Investitionen in Höhe von 218 Mrd. EUR bereits eine Schlüsselrolle für eine nachhaltigere und wettbewerbsfähigere EU.

Heute hat die Kommission die Zwischenevaluierung von InvestEU vorgestellt, dem Flaggschiff-Investitionsprogramm der EU, das Unternehmen in ganz Europa einen besseren Zugang zu Finanzmitteln erleichtern soll, um so die gemeinsamen Prioritäten zu unterstützen.

Nach der Hälfte seiner Laufzeit hat InvestEU bereits 218 Mrd. EUR an zusätzlichen Investitionen mobilisiert, wobei 90 % der EU-Garantie zugewiesen wurden. Das Programm besteht aus drei Komponenten: dem Fonds InvestEU, dem InvestEU-Portal und der InvestEU-Beratungsplattform.

Die Zwischenevaluierung bestätigt die wesentliche Rolle des Programms bei der Schließung von Investitionslücken in strategischen politischen Prioritäten der EU und bei der Mobilisierung privater und öffentlicher Investitionen. InvestEU hat die EU-Wirtschaft durch ein breites Spektrum an Finanzierungs- und Beratungslösungen in allen wichtigen Politikbereichen der EU, wie Investitionen in die Erzeugung erneuerbarer Energien, eine saubere industrielle Fertigung und die Wettbewerbsfähigkeit von kleine und mittlere Unternehmen (KMU), nachhaltig unterstützt. Es hat sich auch bei der Reaktion auf verschiedene Krisen, den Umgang mit neuen politischen Prioritäten und Investitionsbedürfnissen als flexibel erwiesen.

Mit InvestEU, das 2021 an den Start ging, werden 14 ehemals unabhängig verwaltete Finanzinstrumente und Beratungsinitiativen der EU in einem einzigen, kohärenten Programm zusammengefasst, um zusätzliche Impulse für Investitionen, Innovation und die Schaffung von Arbeitsplätzen in Europa zu setzen. Bis 2028 sollen durch eine EU-Haushaltsgarantie in Höhe von 26,2 Mrd. EUR mehr als 372 Mrd. EUR an zusätzlichen öffentlichen und privaten Investitionen mobilisiert werden, um zur Finanzierung des ökologischen, digitalen und sozialen Wandels beizutragen. Diese Garantie sichert die Investitionen von InvestEU-Durchführungspartnern wie der Europäischen Investitionsbank-Gruppe und anderen internationalen und nationalen öffentlichen Banken ab, wodurch ihre Risikoübernahmekapazität erhöht wird.

Wichtigste Ergebnisse und Erkenntnisse

Die wichtigsten Erkenntnisse und Erkenntnisse aus der Zwischenevaluierung von InvestEU:

• Die Durchführung ist weit fortgeschritten. 90 % der verfügbaren EU-Garantie wurden für die 16 Durchführungspartner bereitgestellt, darunter die Gruppe der Europäischen Investitionsbank-Gruppe (EIB-Gruppe), internationale Finanzinstitutionen und nationale Förderbanken und -institute. Fast 80 % der zugewiesenen Garantie wurden bereits genehmigt. In der Evaluierung wird jedoch auch festgestellt, dass die verfügbaren Mittel angesichts der hohen Marktnachfrage und des erheblichen Investitionsbedarfs unzureichend sind, was eine Aufstockung der Haushaltsmittel erforderlich macht.
• InvestEU entfaltet eine bedeutende Crowding-in-Wirkung. Bis zum 31. Dezember 2023 dürfte der Fonds Investitionen in Höhe von rund 218 Mrd. EUR mobilisiert haben, davon 65 % aus privaten Quellen, wobei ein Multiplikatoreffekt von 14,76 erwartet wird.
• Das Programm bietet einen klaren Mehrwert und die EU-Haushaltsgarantie eine hohe Zusätzlichkeit. InvestEU-Durchführungspartner können mit risikoreicheren Gegenparteien zusammenarbeiten, auf risikoreichere Finanzprodukte oder Finanzierungsbedingungen setzen und inhärent risikoreichere Tätigkeiten finanzieren, wodurch Investitionen ermöglicht werden, für die andernfalls keine Marktfinanzierung zu angemessenen Bedingungen erhältlich wäre. Auf diese Weise können mit InvestEU erheblicher Investitionsbedarf und eine hohe Marktnachfrage gedeckt werden, z. B. durch Unterstützung der Entwicklung innovativer Technologien und wegweisender Start-up-Unternehmen.
• InvestEU trägt durch Investitionen in neue Technologien (z. B. Raumfahrt, Halbleiter, blaue Wirtschaft oder Quanteninformatik) und europäische Start-ups zum Aufbau und zur Gestaltung neuer Märkte bei. InvestEU hat zudem Pionierarbeit für neue Finanzprodukte am Markt (Eigenkapital und Fremdkapital) geleistet, darunter Garantien für nachhaltige KMU, saubere Industrie und erschwinglichen Wohnraum. Das Programm unterstützt somit nicht nur den unmittelbaren Investitionsbedarf, sondern schafft die Grundlage für die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der EU. So hat InvestEU beispielsweise seine Unterstützung für EU-Unternehmen im Einklang mit strategischen EU-Initiativen wie dem Europäischen Windkraft-Aktionsplan, der Netto-Null-Industrie-Verordnung und der Verordnung zu kritischen Rohstoffen verstärkt. Darüber hinaus wurde eine Exportkreditgarantiefazilität auf den Weg gebracht, um Ausfuhren europäischer Unternehmen in die Ukraine zu unterstützen.
• Der marktbasierte Ansatz von InvestEU, der in indirekter Mittelverwaltung in den Mitgliedstaaten und den dazu beitragenden Drittländern umgesetzt wird, ermöglicht es, die politischen Prioritäten der EU anzugehen und zugleich die Interessen der Durchführungspartner aufeinander abzustimmen und Finanzierungsmittel aus dem Privatsektor zu mobilisieren.
• Dies hat sich beim Umgang mit neuen politischen Prioritäten und Investitionsbedarfen als flexibel erwiesen, indem öffentliche Mittel eingesetzt werden, um Investitionsrisiken zu mindern und Investitionen für KMU, Innovation und Digitalisierung, nachhaltige Infrastruktur und soziale Sektoren voranzubringen.
• Die Unterstützung durch die InvestEU-Beratungsplattform, die Projektträgern bei der Vorbereitung, Entwicklung, Strukturierung und Durchführung von Investitionsprojekten hilft, wurde als entscheidend erachtet, um Projektpipelines, insbesondere auch für innovative Projekte zugunsten des ökologischen und digitalen Wandels, zu generieren, Kundenkapazitäten aufzubauen und neue Märkte zu entwickeln – mit klaren Zielen für Projekte, die mit den politischen Zielen der EU im Einklang stehen. Beratende Unterstützung erhalten unter anderem KMU, Unternehmen und Behörden in allen Mitgliedstaaten.
• Das InvestEU-Portal, die Online-Plattform, die EU-Unternehmen und globale Investoren miteinander verbindet, hat das Potenzial, durch EU-finanzierte Matchmaking- und Pitching-Veranstaltungen einen Mehrwert für das Investitionsökosystem im weiteren Sinne zu schaffen.

Hintergrund

Gemäß der InvestEU-Verordnung muss die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat eine Zwischenevaluierung der Durchführung des Programms vorlegen. Damit werden die Ergebnisse bis zum 31. Dezember 2023 abgedeckt.

Auf diese Zwischenevaluierung folgt eine Abschlussevaluierung am Ende der Durchführung des Programms InvestEU. Diese Abschlussevaluierung ist bis zum 31. Dezember 2031 vorzulegen.

Zitate

InvestEU hat sich bereits als äußerst wirksam erwiesen, wenn es darum geht, Investitionslücken zu schließen und öffentliche und private Investitionen zu mobilisieren, die unsere Wettbewerbsfähigkeit und unser Wachstum steigern und Innovationen und die Schaffung von Arbeitsplätzen in der gesamten EU fördern. Dieses Programm bringt einen besonderen Mehrwert bei der Verwirklichung unserer Ziele und fördert den digitalen und ökologischen Wandel, während seine Flexibilität es uns ermöglicht, rasch auf neue und sich abzeichnende Herausforderungen zu reagieren. Durch die Abstimmung privater Investitionen auf die politischen Prioritäten der EU bringt InvestEU einen hohen EU-Mehrwert und maximiert die Wirkung der EU-Steuergelder – im Dienste unserer Unternehmen und Menschen.

Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis‚ zuständig für das Ressort „Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen“

Die Halbzeitevaluierung zeigt, dass InvestEU Investitionen, Innovation und die Schaffung von Arbeitsplätzen in ganz Europa vorangetrieben hat, insbesondere im Hinblick auf den ökologischen und den digitalen Wandel. Da Ende 2023 bereits 218 Mrd. EUR an öffentlichen und privaten Investitionen mobilisiert wurden, sind wir auf gutem Weg, unser Ziel, bis 2026 zusätzliche Investitionen in Höhe von 372 Mrd. EUR zu tätigen, zu erreichen. Der Erfolg von InvestEU macht deutlich, dass diese Initiative weiter gestärkt und ausgeweitet werden muss, um öffentliche und private Investitionen anzukurbeln und unsere gemeinsamen Ziele zu unterstützen.

Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni